Frage an Anton Friesen von Michael V. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Gedenkt die AfD sich auch deutlich gegen die BDS-Aktion im Bundestag zu stellen?
MfG aus Tirol
Sehr geehrter Herr V.,
vielen Dank für Ihre Frage! Ich kann zunächst nur für mich sprechen und nicht im Namen der AfD-Fraktion. Wobei in dieser Frage sicherlich viele Kollegen meine Ansicht teilen werden.
BDS ist eine internationale Bewegung, welche den jüdischen Staat Israel mit Boykotten, Desinvestitionen und Sanktionen wirtschaftlich vernichten und politisch isolieren wollen. Dies ist kein legitimer Protest, sondern eine antisemitische Hetzkampagne. Ich lehne dies aus voller Überzeugung heraus ab. Israel verdient unsere uneingeschränkte Solidarität. Jegliche Versuche das Existenzrecht des jüdischen Staates infrage zu stellen, müssen wir entschlossen entgegentreten. Deswegen hat die AfD-Fraktion letzte Woche auch einen Antrag der FDP zugestimmt, der die unzähligen Resolutionen der Vereinten Nationen zu Israel scharf kritisiert hat.
Zu BDS gibt es bereits eine Kleine Anfrage von mir und der AfD-Fraktion. Sie können jene über die Drucksachennummer 19/4248 leicht über Google finden. Darüber hinaus arbeiten wir zurzeit eine weitere parlamentarische Initiative aus, welche BDS klar verurteilt.
Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage beantworten und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Dr. Anton Friesen
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