Frage an Anton Friesen von Sebastian D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr Geehrter Herr Dr Friesen
ich hätte eine Frage zum Thema Sperrklausel bei Bundestagswahlen und Landtagswahlen Würden Sie Die Sperrklausel Abschaffen oder Herabsetzen
Sehr geehrter Herr D.,
vielen Dank für Ihre Frage! Zu diesem Thema gibt es bislang keine Positionierung der AfD auf Bundesebene. Auf Landesebene kann ich nur über Thüringen sprechen. Hier setzt sich die AfD für eine Absenkung der Sperrklausel von fünf auf drei Prozent ein. Das halte ich persönlich ebenfalls für eine sinnvolle Idee, um einerseits die Erfolgsaussichten kleinerer Parteien zu verbessern und andererseits die Funktionsfähigkeit des Parlaments sicherzustellen. Auf diesem Wege kann die Demokratie gestärkt und der Pluralismus gefördert werden, ohne dabei die Regierungsbildung dramatisch zu erschweren. Mehr demokratische Teilhabe ist im Übrigen ein Kernanliegen der AfD.
Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage zu Ihrer vollsten Zufriedenheit beantworten und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Dr. Anton Friesen