Frage an Anton Friesen von Philip G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Friesen.
Ich stelle meine Frage, weil ich die direkte Demokratie für eine zentrale aber wenig beachtete Forderung der AfD halte. Leider habe ich von Ihren Parteikollegen noch wenig Ressonanz bekommen. Ich kann mir vorstellen, dass gerade Sie als Jungpartei viel Arbeit auf dem Tisch haben. Ich finde jedoch Abgeordnetenwatch bietet die geniale Möglichkeit parlamentarische Politik direkter und transparenter zu machen. Zur bürgernahen Politik also meine Frage:
Plant die AfD Fraktion einen Gesetzentwurf in Richtung "Schweizer Modell" per Fraktionsantrag einzubringen? Wie sehen Sie die Möglichkeiten einer fraktionsübergreifende Zusammenarbeit dazu (und im Allgemeinen)?
Vielen Dank und die besten Wünsche für eine Arbeit für die Bürger im Jahr 2018,
P. G.
Sehr geehrter Herr G.,
vielen Dank für Ihre Frage! In der Tag ist die Einführung von Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild eines der zentralen Anliegen der AfD. Wir fordern dies bereits seit der Gründung unserer Partei im Jahr 2013 und daran hat sich bis heute nichts geändert. Im Moment gibt es allerdings meines Wissens nach keine konkrete Planung in der Fraktion, einen solchen Antrag ins Plenum einzubringen. Jedoch werden wir dies sicher im Laufe dieser Legislaturperiode noch unternehmen.
Grundsätzlich hätten wir kein Problem damit in dieser Frage mit den anderen Fraktionen zu kooperieren, doch wie Sie sicherlich wissen, meiden uns die Altfraktionen, wie der Teufel das Weihwasser. Von daher sehe ich zurzeit keine realistische Möglichkeit mit den Kollegen der anderen Fraktionen in irgendeiner Weise zusammenzukommen. Daher würde ein AfD-Antrag zur Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene sicherlich auch mit großer Mehrheit im Bundestag abgelehnt werden. Dennoch werden wir dafür kämpfen.
Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage beantworten und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Anton Friesen, MdB
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