Frage an Anton Friesen von Anne-Marie B. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Friesen
Meine Frage bezieht sich auf die Höhe der gegenwärtigen Hartz 4 und Sozialhilfesätze und wie Sie und Ihre Partei sich vorstellen diese zu regeln.
Gegenwärtig betragen die Hartz 4 und Sozialhilfesätze 416€ pro Monat, was nicht gerade viel ist. Es reicht grade einmal für das Mindeste und selbst da muss man sich stark einschränken. Man hat arge Probleme wenn mal der PC oder das Fahrrad kaputt geht und es gibt auch kein Kino, keinen Espresso in einem Cafe trinken und auch kein Eis für die Kinder, so gering ist der Satz. Viele Hartz4 und Sozialhilfeempfänger müssen zur Tafel gehen da das Geld einfach nicht reicht.
Ich kann verstehen das man Arbeitslosen einen relativ geringen Betrag zahlt um ihnen einen Anreiz zu geben sich einen Job zu suchen, aber was ist Sozialhilfeempfängern, von denen sichlich die meisten unverschuldet arbeitsunfähig geworden sind?
Würden Sie sich also dafür aussprechen die Hartz 4 Regelsätze - oder zumindest die Sozialhilfesätze für Leute die Arbeitsunfähig sind - deutlich zu erhöhen, beispielsweise auf 600-800€ pro Monat?
600-800€ pro Monat sind zwar immer noch nicht all zu viel, aber eine solche Erhöhung wäre nicht nur eine Entlastung für Hartz 4 und insbesondere Sozialhilfeempfänger die aus verschiedensten Gründen nicht arbeiten können, es würde außerdem den Binnenmarkt massiv ankurbeln, da Hartz 4 und Sozialhilfeempfänger das Geld nicht sparen, sondern wirklich ausgeben und somit wäre das ganze nicht nur sozial, sondern auch ein extrem gutes Konjunkturprogram.
Vielen Dank
A. B.
Sehr geehrte Frau B.,
zunächst möchte ich mich für Ihre freundliche und sachliche Nachricht bedanken! Wie Sie sicherlich wissen, ist die AfD noch eine junge Partei und hat sich deswegen in einigen Politikfeldern noch nicht positioniert. Die Forderung nach einer Anhebung der Hartz-4-Sätze ist demnach noch nicht in unseren Wahlprogrammen vorhanden. Grundsätzlich würde ich mich dafür aussprechen, jedoch kann ich Ihnen leider keine Summe nennen. Das muss die AfD auf einen Parteitag entscheiden. Sie sprechen in Ihrer Frage außerdem bereits einen wichtigen Punkt in diesem Zusammenhang an, den man nicht außer Acht lassen sollte. Wenn die Hartz-4-Sätze zu hoch ausfallen, wird der Anreiz eine Arbeit aufzunehmen gesenkt. Das gilt es zu verhindern. Wer jedoch tatsächlich arbeitsunfähig geworden ist, sollte meiner Meinung nach eine zusätzliche Hilfe vom Staat erhalten, die über die Sozialhilfe hinaus geht. Da sind wir uns sicherlich einig.
Als sozialpatriotische Partei setzt sich die AfD übrigens dafür ein, dass Bürger mit geringen Einkommen entlastet und ihnen ein menschenwürdiges Leben mit sozialer Teilhabe ermöglicht wird. Um das zu erreichen fordert die AfD eine Senkung der Mehrwertsteuer um 7 Prozent. Damit würde auch die reale Kaufkraft von Harz-4-Haushalten steigen und die Binnenwirtschaft angekurbelt. Darüber hinaus befürworten wir eine allgemeine Abgabenbremse für Steuern, Beiträge und Gebühren, wovon wir uns ebenfalls eine Entlastung der Bürger erhoffen.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Anton Friesen
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