Foto: Michael Reichel
(...) Ein Recht darauf, dass jeder/jedem Erwerbslosen ein Arbeitsplatz zur Verfügung gestellt wird (...) lässt sich nach Auffassung meiner Fraktion mit einer marktwirtschaftlichen Ordnung nicht in Einklang bringen. (...)
(...) Ob die Blockchain angesichts der vielen Rechner, die dafür benötigt werden, am Ende wirklich umweltfreundlicher sein wird (...)
(...) Mit Steuererhöhungen nach der Corona-Pandemie aber die dringend erforderliche konjunkturelle Erholung wieder abzuwürgen, ist nicht mein Weg. (...)
(...) da Sie mir schon vorgeben, wie ich auf Ihre Nachricht nicht antworten soll, bin ich etwas ratlos, was ich tun soll. (...)
(...) Vielmehr sorgen wir mit dem Gesetzesentwurf zum 4. Bevölkerungsschutzgesetz für einheitliche Regeln in Deutschland. (...)
(...) Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes war am Mittwoch im Kabinett. (...)
