Frage an Antje Tillmann von Philipp M. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrte Frau Tillmann.
Währe es gerade in einer Stadt wie Erfurt nicht besser auf den Ausbau von öffentlichen Verkehrsmitteln und Fahrradwegen zu setzen als auf eine Umrüstung von Dieselfahrzeugen? Ich beziehe mich da direkt auf die neugebaute Unterführung der Bahnstrecke in der Leipziger Straße. Da wäre es möglich gewesen den breiten Gehweg als Fahrradweg auszubauen. Leider ist dies jedoch nicht geschehen.
Mit freundlichem Gruß.
P. M.
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Frage zur Unterführung in der Leipziger Straße wurde in der vergangenen Woche beim Ringelbergfest bereits an mich herangetragen. Ich habe daraufhin eine Stadtratsanfrage an den Oberbürgermeister formuliert. Sehr gern kann Ihnen die Stadtratsfraktion die Antwort zusenden, sobald diese vorliegt. Bitte senden Sie mir hierfür eine E-Mail an antje.tillmann@bundestag.de
Bereits jetzt unterstützt der Bund den Ausbau des Radverkehrs in Erfurt massiv: aktuelle wird beispielsweise in der Magdeburger Allee der Radweg neugestaltet.
Leider ließ die Stadt die Chance auf eine 90% Förderung aus dem Förderaufruf Klimaschutz im Radverkehr des Bundesumweltministeriums verstreichen (DS 0858/17), da es der Stadt nicht gelang rechtzeitig eine Planung einzureichen.
Auch weiterhin setze ich mich für den Ausbau des Radverkehrsnetzes in Erfurt ein und werde die Stadt weiter auf die vielfältigen Förderungen des Bundes hinweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Antje Tillmann MdB
Weitere Fragen an Antje Tillmann
Die Ankündigung des Bundesfinanzministers, die gesonderten Verlustverrechnungskreise für Termingeschäfte, Totalverluste und Aktienveräußerungsverluste abzuschaffen, nimmt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Wohlwollen zur Kenntnis.
Es ist Aufgabe der Bundesregierung bzw. der Ampel-Koalition, den Bürgerinnen und Bürgern zu erklären, wie diese die von ihr beschlossene Energiepreispauschale (EPP) erhalten können
Im Zusammenhang mit dem Klimaschutzgesetz wurde zur Erreichung der Ziele auch eine CO2-Bepreisung für Wärme und Verkehr eingeführt. Die CO2-Abgabe soll eine Lenkungswirkung entfalten, um Anreize für klimaschonendes Verhalten zu setzen.
Der Bundestag konnte sich bei der Abstimmung Anfang April nicht auf die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht einigen.