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Daher unterstütze ich grundsätzlich sehr den Vorschlag vom Ostbeauftragten der Bundesregierung Carsten Schneider, welcher im Rahmen der Vorstellung des diesjährigen Berichtes zur Einheit die Einführung eines Grunderbes ins Spiel gebracht hat.
Martin Thor
Daher unterstütze ich grundsätzlich sehr den Vorschlag vom Ostbeauftragten der Bundesregierung Carsten Schneider, welcher im Rahmen der Vorstellung des diesjährigen Berichtes zur Einheit die Einführung eines Grunderbes ins Spiel gebracht hat.
Dabei muss jedoch auch klar sein, dass jegliches Handeln weitreichende Folgen hat, wobei verschiedene Szenarien durchdacht werden müssen. Dieser Prozess muss sichergestellt werden, um die richtigen Entscheidungen schlussendlich treffen zu können.
Die Kosten für die Stationierung beliefen sich demnach auf ca. 131 Millionen Euro.
Es ist unsere Überzeugung, dass die aktuellen Überlegungen nicht zu Lasten unserer nationalen Souveränität gehen, sondern uns in einer Pandemie erst handlungsfähig machen
Auf Bundesebene empfinde ich Volksabstimmung nicht als den richtigen Weg, um Entscheidungen zu treffen.
Für uns als SPD stand jedoch in den letzten Jahren immer fest, dass im Rahmen eines gesamteuropäischen Abrüstungsvertrages die verbliebenen taktischen Atomwaffen aus Deutschland und Europa abgezogen werden sollen.