Annette Schavan

(...) Im Zuge der Erhöhung der Bundesausgaben für Bildung und Forschung um zwölf Milliarden Euro bis zum Jahr 2013 sollen zwar auch Mittel zur Verbesserung der Situation an den Schulen - beispielsweise durch eine bessere Lehrerausbildung - bereitgestellt werden. Einen direkten Einfluss auf die Stellenpläne für die Schulen hat der Bund aber nicht. Allerdings haben die Länder zugesagt, auch ihren Teil dazu beizutragen, die gesamtstaatlichen Ausgaben für Bildung und Forschung bis spätestens zum Jahr 2015 auf zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben. (...)

(...) Ich bin zuversichtlich, dass die Wirtschaft mittelbar durch eine höhere Investitionstätigkeit der Hotelbranche davon profitieren wird. Auch zeigen jüngste Äußerungen, dass der Vorteil häufig an die Übernachtungsgäste weitergegeben wird. (...)

(...) Sie kritisieren das überproportionale Anwachsen der privaten Bildungsausgaben seit dem Jahr 2005 im Vergleich zum allgemeinen Lebenshaltungsindex. Allerdings sind die von Ihnen genannten Zahlen zunächst einmal der Beleg, dass das Bildungsbewusstsein der Bürgerinnen und Bürger ebenso gestiegen ist wie die Verantwortung und Bereitschaft, in die eigene Bildungsbiografie zu investieren. Das ist sehr zu begrüßen, denn von einer guten Bildung, so zeigen uns alle einschlägigen Untersuchungen, profitieren am meisten die Menschen selbst. (...)

(...) Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband hat Ende März 2009 5.700 Hoteliers und Gastronomen befragt, wie sie den Umsatzsteuervorteil verwenden würden. Das Ergebnis zeigt, dass positive Wirkungen zu erwarten sind. (...)

(...) Darüber hinaus soll die Förderungsdauer ausgedehnt werden. Statt der bisherigen Grenze von 30 Jahren soll künftig BAföG erhalten, wer bis zu seinem 35. Lebensjahr ein Masterstudium beginnt. (...)

(...) Ich möchte Ihnen zunächst auf Ihre dritte Frage antworten, dass ich selbst keine Studiengebühren bezahlt habe, dies aber durchaus getan hätte, weil ich der festen Überzeugung bin, dass Studienbeiträge im Interesse der Allgemeinheit und vor allem im Interesse der Studierenden sind. Sie haben meines Erachtens eine sehr wichtige und notwendige Funktion, weil ein Studium eine ganz persönliche, für jeden Einzelnen ökonomisch rentable Investition in die Zukunft ist. (...)