Frage an Annette Schavan von Moritz F. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrte Frau Prof. Dr. Schavan,
mein Name ist M. F. und ich bin 16 Jahre alt. Ich bin sehr an der Politik interessiert und werde an Pfingsten auch ein Praktikum im Bundestag machen. Ich gehe in die 10. Klasse auf ein Gymnasium bei Pforzheim und möchte Ihnen eine Frage zur aktuellen bildungspoilitischen Situation stellen.
In den Badischen Neusten Nachrichten vom 18.01.2009 war zu lesen: "Die Junge Union im Südwesten unterstützt den angekündigten Sprakurs von Finanzminister Willi Stächele (CDU) bei den Lehrerstellen. Damit sich das Land von 2014 an nicht mehr neu verschulden muss, dürften auch Lehrerstellen nicht tabu sein, sagte JU-Landeschef Steffen Bilger. Damit stärkte er Stächele den Rücken, der angesichts sinkender Schülerzahlen auch bei den Lehrerstellen den Rotstift ansetzten will. ... Bilger sagte, das Land müsse Personalausgaben kürzen; dabei werde kein Weg daran vorbeiführen, konsequent Lehrerstellen abzubauen, wenn Schülerzahlen sinken".
Nun möchte ich von Ihnen wissen, wie sie als Bundesbildungs- und Forschungsministerin und CDU-Abgeordnete zu den Äußerungen der Jugendorganisation ihrer Partei stehen. Ich kann dazu selbst ein gravierendes Beispiel anhängen, z.B. fiel letztes Jahr in unserer Klasse fast ein Halbjahr lang der Geschichtsunterricht aus. Nun haben wir bei G8 das Problem, dass die Zeit zum Nachholen und zur Übung sowieso fehlt. Der Stoff des Halbjahres (Zweiter Weltkrieg - heute, also der wichtigste Teil der neueren deutschen Geschichte) kann nun nicht nachgeholt werden, muss aber dennoch später in der Oberstufe verfügbar sein. Dies kann als Beispiel für die schlechte Lehrerversorgung und den Unterrichtsausfall dienen.
Ich freue mich schon sehr auf Ihre Antwort und vielen Dank für die Zeit die Sie sich dafür nehmen,
Mit freundlichen Grüßen
Moritz Faist
Sehr geehrter Herr Faist,
zunächst gilt es festzuhalten, dass die grundgesetzliche Zuständigkeit für die Schulpolitik bei den Ländern liegt. Im Zuge der Erhöhung der Bundesausgaben für Bildung und Forschung um zwölf Milliarden Euro bis zum Jahr 2013 sollen zwar auch Mittel zur Verbesserung der Situation an den Schulen - beispielsweise durch eine bessere Lehrerausbildung - bereitgestellt werden. Einen direkten Einfluss auf die Stellenpläne für die Schulen hat der Bund aber nicht. Allerdings haben die Länder zugesagt, auch ihren Teil dazu beizutragen, die gesamtstaatlichen Ausgaben für Bildung und Forschung bis spätestens zum Jahr 2015 auf zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben.
Was die Situation an den baden-württembergischen Schulen anbelangt, bin ich davon überzeugt, dass alle nun diskutierten Maßnahmen zur Sanierung des Landeshaushalts mit Augenmaß vollzogen werden. Kultusmminister Helmut Rau hat bereits deutlich gemacht, dass die Qualitätsoffensive für den Bildungsbereich nicht gefährdet ist. Ich bin mir daher sicher, dass die notwendigen finanziellen Weichenstellungen die in den vergangenen Jahren erreichten Verbesserungen im Bildungsbereich nicht beschnitten werden und dass Baden-Württemberg seinen vorbildlichen Kurs in der Bildungspolitik weiter verfolgen wird.
Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.
Ihre Annette Schavan
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