Annette Schavan

(...) Jeder Wissenschaftler, der in Deutschland forscht, jeder Unternehmer, der eine Firma gründet, jeder Ingenieur, der wissenschaftliche Erkenntnisse in neue Produkte und Dienstleistungen umsetzt, schafft Arbeit für andere Menschen. Eine kluge Zuwanderungspolitik stellt deshalb keine Belastung des heimischen Arbeitsmarktes dar, sondern sie kann ganz im Gegenteil dazu beitragen, bestehende Probleme zu lösen und neue Arbeitsplätze bereitzustellen. (...)

(...) Auch im weiteren Schulverlauf zeigte sich eine "durch die Fachleistung nicht gedeckte tendenzielle Bevorzugung von Kindern, deren Eltern einen höheren Schulabschluss besitzen". Kinder aus unteren Schichten werden, gemessen an ihren tatsächlichen Leistungen, zu schlecht, Kinder aus höheren Schichten zu gut benotet. Weitere Einflüsse sind aber das vorhandene Schulangebot und die Schulwahlentscheidungen der Eltern. (...)

(...) Die Diskussionen der vergangenen Monate haben gezeigt, dass es durchaus berechtigte Kritik an der Umsetzung der Studienreform gibt. Nicht zuletzt die von mir initiierte Nationale Bologna-Konferenz hat jedoch gezeigt, dass Politik und Hochschulen bereits wichtige Korrekturen vorgenommen und spürbare Fortschritte erzielt haben, etwa bei der Studiendauer und der Arbeitsbelastung von Studierenden. Auch zeigen mehrere namhafte Studien sowie zahlreiche Gespräche mit Vertretern der Wirtschaft, dass es einen hohen Bedarf an Bachelor-Absolventen gibt und diese Absolventen in aller Regel gut auf dem Arbeitsmarkt unterkommen. (...)

(...) Auch wurde der Tierschutz mit Artikel 20 a Grundgesetz vor einigen Jahren zum Staatsziel erhoben. In der letzten Legislaturperiode wurde auf Initiative des Landes Hessen ein Gesetzentwurf zum Verbot des Schächtens eingebracht. (...)

(...) Was die Beförderung von Schülern betrifft, da sind zunächst die Länder in der Verantwortung, eine möglichst kostenlose Schülerbeförderung sicherzustellen. Soweit die Länder dies insbesondere für Oberstufenschüler nicht leisten, sind die Kosten der Schülerbeförderung für bedürftige Schülerinnen und Schüler zunächst aus dem Regelbedarf zu bestreiten. (...)