Frage an Annette Schavan von Thorsten H. bezüglich Jugend
Sehr geehrte Frau Dr. Schawan,
Da Frau von der Layen jeden Kontakt zum fragenden Volk vermeidet, stelle ich Ihnen die Frage, da sie sich ja auch gut mit der Thematik auskennen:
Wenn in Berlin das Schülermonatsticket im Abo 41,67 Euro kostet, aber nur 11,79 Euro für Verkehr laut Berechnung den Hartz IV Kindern zustehen, ergibt sich mir die Frage, ob die Schulschwänzerei, bei den Kindern, die am nötigsten die Bildung brauchen, absichtlich noch gefördert wird?
Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/statistikhartz100.html
Mit freundlichen Grüßen,
Thorsten Henkel
Sehr geehrter Herr Henkel,
vielen Dank für Ihre Frage vom 27. September 2010.
Den Gesetzentwurf zur Neubemessung des Regelbedarfs im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales erarbeitet und vorgelegt. In Detailfragen müssten Sie sich also bitte direkt an das Ministerium wenden.
Was die Beförderung von Schülern betrifft, da sind zunächst die Länder in der Verantwortung, eine möglichst kostenlose Schülerbeförderung sicherzustellen. Soweit die Länder dies insbesondere für Oberstufenschüler nicht leisten, sind die Kosten der Schülerbeförderung für bedürftige Schülerinnen und Schüler zunächst aus dem Regelbedarf zu bestreiten. Dabei sind in einem gewissen Rahmen auch Einsparungen bei anderen Bedarfspositionen zu verlangen. Dies entspricht dem Budgetgedanken. Die Bundesregierung prüft im Übrigen, wie in begründeten Ausnahmefällen mit außerordentlich hohen Beförderungskosten eine untergesetzliche Lösung erreicht werden kann.
Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt
Ihre Annette Schavan
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