Annette Schavan

Sehr geehrter Herr Volkha,

Sehr geehrter Herr Klingler,

(...) Zum Thema Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Bundesministerium der Verteidigung kann ich keine Auskunft geben. Ich schlage vor, Sie wenden sich mit Ihrer Frage direkt an das zuständige Referat im Bundesverteidigungsministerium. (...)

(...) Das hat sich auch weitestgehend bewährt. Allerdings ist es an der Zeit, den Föderalismus weiter zu entwickeln, so dass es zur Vergleichbarkeit des Bildungssystems kommt. Deshalb werbe ich bei den Ländern dafür, dass im Blick auf die Struktur des Bildungssystems, die Bildungsstandards und die Bildungsabschlüsse Vergleichbarkeit hergestellt wird, um bisherige Hindernisse für die Mobilität von Familien zu vermeiden. (...)

(...) Die Frage der krankenversicherungsrechtlichen Behandlung von Promotionsstudierenden ist durch das Bundessozialgericht ausdrücklich geklärt: Sie fallen nicht unter die studentische Krankenversicherung, müssen also höhere Beiträge leisten (BSG, Urt. v. (...)

(...) Die Lehrerausbildung und deren Anerkennung fällt ebenfalls in die Zuständigkeit der Länder. Die Kultusministerien der Länder regeln die Lehrerausbildung durch Studienordnungen und Prüfungsordnungen. (...)