Annette Schavan

(...) Dezember 2009 war es vorübergehend zu einer unterschiedlichen sozialversicherungsrechtlichen Behandlung von Teilnehmern an dualen Studiengängen gekommen. Während Studierende in sogenannten praxisintegrierten Studiengängen nach dieser Entscheidung zunächst auch während der Praktikumsdauer wie Hochschulstudierende behandelt werden mussten, waren Praktikanten in „ausbildungsintegrierten“ oder „berufsintegrierten“ dualen Studiengängen als Beschäftigte weiterhin sozialversicherungspflichtig. Hierdurch wurde bei vielen Teilnehmern an dualen Studiengängen sowie bei etlichen Hochschulen Unsicherheit ausgelöst, ob nunmehr eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vorliegt oder nicht. (...)

(...) Hierzu zählen die von Ihnen zitierten Ziele. Länderübergreifende Informationen zum Schulbereich erhalten Sie im Übrigen vom Sekretariat der Kultusministerkonferenz. Deren Homepage hat die Adresse: http://www.kmk.org . (...)

(...) Des weiteren darf ich darauf hinweisen, dass allen Frauen sämtliche Berufsfelder zur Verfügung stehen. (...)

(...) Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert Forschungs- und Entwicklungsvorhaben auch im Bereich der neuen Medien. Bei Abgeordnetenwatch handelt es sich dagegen um eine Anwendung, die aus dem Stadium der Entwicklung heraus ist. Deshalb kann das BMBF weder den Betrieb dieser noch anderer Plattformen unterstützen. (...)

(...) Die nicht zuletzt in der Öffentlichkeit geführten bildungspolitischen Diskussionen der letzten Zeit haben einen Punkt immer wieder besonders deutlich gemacht: Um unser Bildungssystem besser als bisher auf die Zukunft ausrichten zu können, brauchen wir eine verbesserte Kooperation zwischen Bund und Ländern auch in diesem Bereich. Auch bedarf die Weiterentwicklung eines leistungsfähigen Bildungssystems der Stärkung der Bildungsforschung und der wissenschaftlichen Expertise. Deshalb hat die CDU Deutschlands auf ihrem 24. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Über die Einführung beziehungsweise Zulassung von Lehrmaterialien an unseren Schulen entscheiden nach der Zuständigkeitsverteilung unseres Grundgesetzes alleine die Länder. Von daher bitte ich Sie, Ihre Frage an das Kultusministerium in Kiel zu richten. (...)