Tobias Koch
(...) Wie auch in der Politik geht es dort um Menschen. Jeder Mensch hat seinen persönlichen Hintergrund und seine persönliche Lebensleistung, und sie verdienen Respekt. Dies ist eine grundlegende Einstellung von mir als Politikern – und als Mensch. (...)
(...) Nach dem Grundgesetz (GG) fällt das Schulwesen in den originären Kompetenzbereich der Länder (sog. Bildungsföderalismus). Die Zusammenarbeit mit den Ländern wird daher eine meiner „Kernaufgaben“ sein. (...)
(...) Es ist wichtig, die Arbeitsbedingungen unserer Pflegekräfte sowohl in unseren Krankenhäusern als auch in der Altenpflege weiter zu verbessern. Die auf den Weg gebrachten Verbesserungen bei der Personalausstattung werden wir daher entschlossen umsetzen. (...)
(...) Der federführende Finanzausschuss konnte die Vorlage des Bundesrates - der die Aufnahme des sog. Freifunks in den privilegierten Katalog der gemeinnützigen Tätigkeiten vorsieht - in seiner letzten Sitzung nicht mehr abschließend beraten. Denn die zur Verfügung stehende Beratungszeit lies eine intensive Beschäftigung mit dem Thema nicht mehr zu, um das Vorhaben noch kurzfristig abschließen zu können. (...)
(...) Somit unterscheiden sich Ehe und Lebenspartnerschaft heutzutage in der gesetzlichen Ausgestaltung praktisch nicht mehr. Das Zustandekommen der rechtlichen Bindung, der gemeinsame Name, die gegenseitigen Rechte und Pflichten, die gemeinsame Wohnung, das Erbrecht, der Unterhalt, Getrenntleben und Auflösung – in all diesen Fragen sind die rechtlichen Regelungen von Ehe und Lebenspartnerschaft aneinander angeglichen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Stellungnahme zum Ausbau der A1 zwischen Münster und Osnabrück. (...)