Frage an Anja Butschkau von Chistian H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch, die ich gerne
beantworte.

Ich kann Ihre Anfrage total nachvollziehen. Die verkehrliche Situation in Hörde ist tatsächlich seit geraumer Zeit wenig erfreulich. Die bisherigen und aktuellen Baustellen in Hörde, sei es auf der Faßstraße, die Kanalbaumaßnahmen in der Hermannstraße oder der Bau des neuen Media Markts führten und führen zu Verkehrsstörungen und das Ausweichen des fahrenden und ruhenden Verkehrs auf andere Straßen.

Die Stadt Dortmund und das Land Nordrhein-Westfalen haben unter sozialdemokratischer Führung in den letzten Jahren viel in den Stadtteil Hörde investiert und diesen enorm aufgewertet. Im Rahmen einer Phoenix-Wanderung habe ich mir vor kurzem noch einmal selbst vor Auge führen lassen, wie rasant der Strukturwandel in und rund um Hörde vollzogen wurde. Und es ist immer noch nicht alles fertig. All die Maßnahmen, die damit verbunden waren, haben zu einer enormen Aufwertung des gesamten Stadtteils als Wohnstandort geführt.

Bezüglich des Verkehrs werden wir in der Faßstraße, aber auch in dem von Ihnen genannten Bereich an der Aldinghofer Str. noch einiges tun. Hierfür und für viele weitere Maßnahmen im Quartier hat die Stadt allein im letzten Jahr knapp 1,2 Millionen Euro über das Städtebauförderprogramm des Landes zur Verfügung gestellt bekommen. In diesem Jahr fließen über 4,3 Millionen Euro für die Umgestaltung der Faßstraße vom Land nach Hörde. Auch in den Jahren zuvor flossen Städtebaufördermittel nach Hörde. Damit wird in Hörde so viel wie nirgends anders in der Stadt in die Lebensqualität der Menschen investiert. In vielen Anwohnerbeteiligungsverfahren haben Hörderinnen und Hörder ihre Ideen und Sorgen eingebracht, auch zur Verkehrs- und Parksituation.

Mit ein Ziel der Maßnahmen soll gerade auch sein, die Hörder City an den Phoenix-See und den Grünzug, der Phoenix-West und Ost verbindet, für Fußgänger anzubinden. Momentan ist die Stadt Dortmund noch in der Planungsphase bezüglich der Aldinghofer Str./Seekante und der Faßstraße.

Bei den Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hörde ist der momentane Parkplatzmangel auch Thema. Dort ist das Thema auch an der richtigen Stelle, denn die konkrete Planung vor Ort ist eine kommunale Angelegenheit. Ich kann mich eher für die Bereitstellung von Fördermitteln oder die Änderung von Gesetzeslagen auf Landesebene einsetzen. Das heißt aber nicht, dass ich mich mit den Kolleginnen und Kollegen der Bezirksvertretung nicht austausche. Ich habe diesen Ihr Anliegen auch weitergeleitet.
Für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung hat die SPD-Fraktion bereits einen Antrag an die Verwaltung eingebracht, der diese auffordert, über eine Entwicklung von Flächen südlich des Hörder Bahnhofes einzutreten. Hierbei könnten auch neue Parkmöglichkeiten geschaffen werden (siehe https://dosys01.digistadtdo.de/dosys/gremrech.nsf/TOPWEB/07566-17 ).

Die Situation im Penningskamp ist nicht schön. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass Autofahrer sich davon abhalten werden lassen, dort mit überhöhter Geschwindigkeit durchzufahren, wenn jemand sie darauf anspricht. Ich glaube, da hilft nur ein Griff in den Geldbeutel. Ich habe Ihre Schilderungen daher an das Ordnungsamt weitergegeben und gebeten, hier öfters zu kontrollieren. Ich habe zudem die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hörde informiert. Diese wird beraten, ob es Möglichkeiten gibt, bauliche Veränderungen in der Straße zu beantragen. Aber ich sage mal so: es ist momentan eigentlich deutlich erkennbar, sowohl durch die Beschilderung als auch durch die bauliche Gestaltung als Mischverkehrsfläche, dass die Straße nur in Schrittgeschwindigkeit zu befahren ist.

Wir werden auch zukünftig die Verkehrspolitik in den Stadtteilen nach Bedarf weiterentwickeln. Auch wenn es kein Landesprojekt ist, möchte ich hierbei auch auf das Kommunale Straßengrunderneuerungsprogramm der Stadt Dortmund hinweisen, mit dem die Stadt seit 2016 viel Geld in die Sanierung der kommunalen Straßen steckt. Auch das Land lässt die Kommunen hier nicht allein, hat ein Förderprogramm entwickelt, aus dem Kommunen für die Sanierung ihrer Straßen finanziellen Hilfe beantragen können. Dieses Programm werden wir fortsetzen.
Schließlich fördern wir weiter den öffentlichen Personennahverkehr – größtes Projekt ist hier der Bau des Rhein-Ruhr-Express (RRX), investieren in den Bau von Radschnellwegen – in Dortmund den Radschnellweg Ruhr (RS 1) und entwickeln die Elektromobilität weiter.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen zeigen, dass uns die Entwicklung des Wohnstandortes Hörde ein besonderes Anliegen ist – nicht nur im Rahmen dieser Landtagswahl, sondern bereits seit vielen Jahren und auch noch in Zukunft. Ich würde mich freuen, wenn Sie mich am 14. Mai mit Ihrer Stimme unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen

Anja Butschkau