Frage an Andreas Stoch von Reiner S. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Stoch,
im Januar letzten Jahres wurde über kostenfreie KiTas diskutiert. Ich meine mich zu erinnern das Sie ein Verfechter vom Modell kostenloser KiTas sind.
Wie weit ist dieses Vorhaben bislang gediehen? Ich denke wenn man indirekt über den Länderfinanzausgleich kostenlose KiTas in Berlin finanziert, sollte dies in Baden-Württemberg ebenfalls möglich sein. Zumal ich zu bedenken gebe das Baden-Württemberg seit Einführung des Länderfinanzausgleichs noch NIEMALS Zahlungsempfänger war, zumindest meine ich das zu wissen.
Ich freue mich auf Ihre baldige Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Reiner Schmidt
Sehr geehrter Herr Schmidt,
die SPD Baden-Württemberg hat rund 17.000 Unterschriften gesammelt, um ein Volksbegehren mit dem Ziel von gebührenfreien Kitas in die Wege zu leiten. Leider hat jedoch das Innenministerium BW als zuständige Prüfbehörde unseren Antrag auf ein Volksbegehren blockiert. Die SPD hat deshalb beim Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg Klage eingereicht, wir erwarten das Urteil am 30. März 2020. Unabhängig vom Ausgang vor Gericht werden wir das Thema "gebührenfreie Kita" und damit die Position der SPD, für die Bildung von der Kita bis zur Hochschule kostenfrei sein muss, auf jeden Fall auch zum Thema bei der Landtagswahl im Frühjahr 2021 machen.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Stoch
Weitere Fragen an Andreas Stoch
Heute, im Jahr 2024, ist klar, dass der Kurs Richtung klimaneutrale Mobilität unumkehrbar ist und schneller umgesetzt werden muss. Die SPD Baden-Württemberg setzt sich daher konsequent für eine Mobilitätswende ein, die auf emissionsfreie Antriebe und den Ausbau der Lade- und Wasserstoffinfrastruktur setzt.
Zudem besuche ich regelmäßig Sportvereine und Sportler in meinem Format "Sport mit Stoch".
Wann genau ich mein Mandat übergeben werde, hängt von vielen Faktoren ab.
Sie haben recht, die Mittel für die Wohnraumförderung in Baden-Württemberg sind ausgeschöpft. Wir arbeiten daran, dass das Land mehr eigene Mittel bereitstellt.