Frage an Andreas Stoch von Ines R. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrte Frau R.,

vielen Dank für Ihre Anfrage und das damit mir und der SPD-Fraktion entgegengebrachte Interesse.

In der Tat ist der Medikamenteneinsatz, insbesondere der von Antibiotika, in der konventionellen Tierhaltung und hier vor allem in der Massentierhaltung, bedenklich und beeinträchtigt zunehmend die dringend notwendige Wirksamkeit der Antibiotika in der Humanmedizin. Hier muss die Politik verbesserte Rahmenbedingungen schaffen. Auf gesetzgeberischer Ebene ist dafür das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft zuständig. Dies hat diese Notwendigkeit bereits erkannt und im Mai 2015 die Deutsche Antibiotika-Resistenz-Strategie DART 2020 beschlossen. Des Weiteren gibt es verschiedene weitere Projekte zur Antibiotikaminimierung.

Es gibt aber Wege außerhalb der Gesetzesvorschriften, für einen minimierten Medikamenteneinsatz und eine "gesündere" Fleischproduktion zu sorgen: Ein wichtiger Aspekt dabei ist, den ökologischen Landbau zu fördern. Das hat die Landesregierung unter SPD und Grünen mit verschiedenen Förderprogrammen und Beratungsinstrumenten seit 2011 verstärkt praktiziert. Zugleich wurde die konventionelle Landwirtschaft durch Beratung und Umstellungsprogramme (MEKA) weiter ökologisiert. Es ist Ziel der SPD, den Öko-Landbau auch zukünftig weiter auszubauen und vor allem die regionale und lokale Lebensmittelerzeugung und Vermarktung zu fördern.

Außerdem hat die grün-rote Landesregierung die Personalstellen für Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung ausgebaut und wird diese Politik auch fortsetzen. Hier bestehen in Deutschland sehr hohe Standards. Für die SPD sind diese nicht verhandelbar, deswegen haben wir uns im Bundesrat klar gegen jede Absenkung der Standards durch Freihandelsabkommen positioniert.

Letztendlich ist diese Problematik in der Tierhaltung vor allen Dingen eine Verbraucherfrage. Denn es wird nur produziert, was auch gekauft wird. Deswegen ist in meinen Augen eine weitere Verstärkung der Verbraucherberatung und -Schulung auf diesem Gebiet dringend notwendig. Dafür hat die Landesregierung in den letzten fünf Jahren die Beratungsinfrastruktur in Baden-Württemberg ausgebaut und die Fördermittel für die Verbraucherzentralen erhöht. Als Kultusminister liegt mir besonders die Ernährungsberatung von klein auf am Herzen. Die Erziehung unserer Kinder und Jugendlichen zu einer gesunden und bewussten Ernährung muss bereits in den Kitas und Schulen wichtiger Teil der Bildung sein.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Stoch MdL