Tobias Schult
Zum anderen erhöht ein solches Tempolimit aber auch ganz klar die Verkehrssicherheit. Wir wollen Verkehrsunfälle und die Anzahl an Verkehrstoten reduzieren. Ein weiterer positiver Effekt eines Tempolimits könnten zudem ein gleichmäßiger Verkehrsfluss und weniger Staus sein.
Wir dulden auf Straßenschildern keinen Platz für Kolonialismus, Rassismus, Rechtsradikalismus, Militarismus und Antisemitismus
(...) Es hätte, wie Sie im Bericht des Ausschusses nachlesen können, im Übrigen auch mit den Stimmen der SPD-Fraktion keine Mehrheit für den von Ihnen zitierten Antrag gegeben. (...)
(...) Auch im Bereich des Umweltschutzes hätten wir uns nachhaltigere Regelungen vorstellen können. Mit Wirtschaftsminister Altmaier war bisher aber nicht mehr möglich. Wir werden die von Ihnen vorgebrachten Punkte auch weiterhin im Rahmen unseres gemeinsamen Weges für ein umfassendes Lieferkettengesetz verfolgen. (...)
(...) die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie für die Menschen so weit wie möglich zu begrenzen (...)
(...) meine Beweggründe für mein Abstimmungsverhalten als Abgeordneter (...)