Frage an Andreas Rimkus von Hendrik W. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Rimkus,
wie stehen Sie zu den geplanten und Veränderung des Infektionsschutzgesetzes, welches wieder einmal im Eiltempo verschärft werden soll? Als Bürger dieses Landes mache ich mir große Sorgen und zweifle sehr stark an der Verhältnismäßigkeit der geplanten Änderungen.
Ich möchte Sie - als Vertreterin aus meinem Wahlkreis - bitten dieser Änderung nicht zuzustimmen.
Vielen Dank und Grüße aus Düsseldorf
H. W.
Sehr geehrter Herr Wesendonk,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und der damit verbundenen bundeseinheitlichen „Notbremse“ zum Zwecke einer wirksamen Reduzierung der anhaltend hohen Corona-Neuinfektionen in unserem Land.
Gerne möchte ich Sie für weitere Informationen auf meine Homepage verweisen, wo ich meine Sicht auf die Dinge und meine Beweggründe für mein Abstimmungsverhalten als Abgeordneter darlege und auch auf die Kompromisse und Ergänzungen eingehe, die der Deutsche Bundestag in der parlamentarischen Beratung des Gesetzes erreicht und jetzt beschlossen hat. Sie finden meine Ausführungen hier:
Mit den besten Grüßen
Andreas Rimkus, MdB
Weitere Fragen an Andreas Rimkus
ieser Antrag wurde noch nicht ins parlamentarische Verfahren eingebracht. Sobald dies geschieht, werde ich mir die Argumente beider Seiten anhören und eine abgewogene Entscheidung treffen, wie sie bei einem Antrag von so großer Tragweite angemessen ist.
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass diese Punkte in die parlamentarische Beratung einfließen, um möglichst viele Verbesserungen durchzusetzen.
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Wie Sie vielleicht bereits erfahren haben, wurde das Solarpaket I am 26. April 2024 endgültig vom Bundestag und Bundesrat verabschiedet und trat am 16. Mai 2024 in Kraft.