Wie stehen Sie zu gemeinnützigem Journalismus?
Sehr geehrter Herr Larem,
im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass gemeinnütziger Journalismus rechtlich abgesichert werden soll. Das würde einer Plattform wie Correctiv die Arbeit erleichtern. Inzwischen gibt es hierzu auch eine Petition, die von mehr als 50000 Menschen unterschrieben wurde. Den Fraktionen von SPD und Grünen wurde hierzu auch ein Vorschlag für einen Gesetzentwurf übermittelt. Als „meinen“ Bundestagsabgeordneten bitte ich Sie daher, mir mitzuteilen, wie Sie zu dem Thema stehen und wann damit zu rechnen ist, dass Journalismus als gemeinnütziger Zweck in der Abgabenverordnung anerkannt wird.
Besten Dank und herzliche Grüße
Peter G.

Sehr geehrter Peter G.,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema gemeinnütziger Journalismus.
Ich bin fest davon überzeugt, dass ein freier und unabhängiger Journalismus eine tragende Säule unserer Demokratie ist. Eine vielfältige Medienlandschaft sorgt für eine informierte Gesellschaft, schützt vor Desinformation und ermöglicht eine kritische Auseinandersetzung mit politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen. Deshalb setze ich mich mit Nachdruck für bessere Rahmenbedingungen für Journalistinnen und Journalisten ein.
Gerade in Zeiten von Fake News, gezielter Desinformation und zunehmendem Druck auf die Presse halte ich es für essenziell, den Journalismus aktiv zu unterstützen. Dazu gehören faire Arbeitsbedingungen, Schutz vor Bedrohungen und ein entschlossenes Vorgehen gegen Hassrede. Nur wenn Medienschaffende sicher und unabhängig arbeiten können, bleibt eine objektive Berichterstattung gewährleistet.
Gemeinnütziger Journalismus leistet aus meiner Sicht einen besonders wichtigen Beitrag, da er sich nicht an wirtschaftlichen Interessen orientiert, sondern am öffentlichen Interesse. Ich halte es daher für sinnvoll, dass wir über geeignete gesetzliche und finanzielle Rahmenbedingungen sprechen, um diesen Bereich gezielt zu stärken. Der Staat kann und sollte hier einen unterstützenden Rahmen schaffen, ohne in die inhaltliche Arbeit der Medien einzugreifen.
Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass Journalistinnen und Journalisten bestmöglich arbeiten können und dass der Journalismus in seiner ganzen Vielfalt gefördert wird. Denn eine funktionierende Demokratie braucht eine freie Presse – und dafür müssen wir auch politisch Verantwortung übernehmen.
Herzliche Grüße
Ihr
Andreas Larem