Welche Koalition bevorzugen Sie?
Sehr geehrter Herr Larem,
ich habe mir gestern das Forum bei Echo-Online mit den Bundestagskandidaten angesehen.
Mit großem Interesse habe ich Ihre Antwort auf die Frage, welches Koalitionsbündnis Sie bevorzugen würden, verfolgt. Dass Sie Ihre persönliche Präferenz nicht nennen möchten, finde ich sehr intransparent. Als potenzielle Wählerin finde ich schon, dass Sie an dieser Stelle Farbe bekennen müssten. Ich möchte Sie daher hier nochmal fragen: Würden Sie persönlich eine Ampel oder Rot-Rot-Grün präferieren?
Mit freundlichen Grüßen
Lara Meier
Sehr geehrte Frau M.,
vielen Dank für Ihre Frage vom 9.9.21. Leider ist mir die Frage in der Schlussphase des Wahlkampfs durchgegangen. Ich will Ihnen dennoch kurz antworten.
Im Wahlkampf hat die SPD keinen Hehl daraus gemacht, dass ein Bündnis allein mit Bündnis 90/Die Grünen die beste Konstellation gewesen wäre.
Doch die Wählerinnen und Wähler haben anders entschieden. Wir sind nun kurz davor eine Ampel-Koalition zwischen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zu bilden. Der Koalitionsvertrag liegt inzwischen vor.
Mit dem Koalitionsvertrag schaffen wir einen echten Neuanfang. Hier geht es zum Koalitionsvertrag https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag/Koalitionsvertrag_2021-2025.pdf
Mit herzlichen Grüßen
Ihr
Andreas Larem, MdB
Bürgermeister a.D.
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel. 030/227-73962
andreas.larem@bundestag.de
Weitere Fragen an Andreas Larem
Ein AfD-Verbot wird derzeit intensiv diskutiert. Es erfordert klare, rechtliche Beweise und muss sorgsam abgewogen werden, um die Demokratie zu schützen.
Ich stimme Ihnen umfassend zu: Tierleid ist nicht zu rechtfertigen, auch nicht aus wirtschaftlichem Interesse.
Alles in allem würde ich sagen, dass nicht verschärfte Regeln für Produktsicherheit das Problem sind, denn diese sind aus verbraucherpolitischer Sicht zu begrüßen. Oberstes Gebot muss stets sein, dass keine unsicheren Produkte auf den Markt gelangen, die Verbraucher:innen einer Gefahr aussetzen. Dafür braucht es Regeln wie Informations- und Kennzeichnungspflichten. Von Teilen der Wirtschaft werden solche Regeln leider oftmals pauschal als Bürokratie kritisiert (Lieferkettengesetz).
Genannte Punkte gehen auf jeden Fall in die richtige Richtung, sind aber bei weitem noch nicht ausreichend. Dies haben wir als SPD bereits mehrfach klargemacht. An dieser Stelle möchte ich Ihnen für Ihre zurecht kritischen Nachfragen danken. Denn auch wir als SPD-Bundestagsfraktion hatten aus dem grüngeführten Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) einen ambitionierteren Gesetzentwurf erwartet. Leider hat auch die FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung bestimmte Punkte verwässert und zulasten des Tierwohls umfangreiche Verbesserungen verhindert.