Andreas Jurca
Ich versuche nun seine Person unabhängig von seiner Pegida-Geschichte zu beurteilen; wie bei jedem der ein öffentliches Mandat als AfD-Vertreter anstrebt, interessieren mich Vita und Qualifikationen. (...)
Für die Deutschen hat der völkerrechtlich unverbindliche Soft-Law-Charakter des Globalen Migrationspaktes der UNO keine Bedeutung. Die deutsche Regierung praktiziert ja verfassungs- und rechtswidrig schon seit Jahren, was der Pakt erreichen will: Die grenzenlose Aufnahme und Versorgung aller ankommenden Migranten ohne Zurückweisung. (...)
(...) Auch halte ich den deutschen Schilderdschungel reif für die Abholzung. Es dürfte mittlerweile kein Mensch mehr ernsthaft anzweifeln, dass die schiere Masse an Verkehrszeichen in vielen Bereichen für mehr Verwirrung als Klarheit sorgt. (...)
Wie ich bereits einem vorangegangen Fragesteller erklärte, gibt es zwei Argumentationslinien der „Dieselfeinde“: Einmal die verstärkte Feinstaubbelastung durch Dieselmotoren, welche auf einer falschen Annahme beruht, denn innerstädtisch ist es vor allem der Reifen- und Bremsenabrieb der das Gros an Feinstaub verursacht. Ein Dieselverbot hätte nicht den gewünschten Effekt, aber laut einer Studie der DEKRA würde eine verstärkte Straßenreinigung Abhilfe schaffen. (...)
(...) Die (geplanten) Fahrverbote betreffen zunächst „nur“ Dieselautos. Es gibt zwei Argumentationslinien der „Dieselfeinde“: Einmal die verstärkte Feinstaubbelastung durch Dieselmotoren, welche auf einer falschen Annahme beruht, denn innerstädtisch ist es vor allem der Reifen- und Bremsenabrieb der das Gros an Feinstaub verursacht. (...)
(...) Die Stärkung der bürgerlichen Teilhabe an direkter Demokratie durch Absenkung der Hürden für Volksbegehren/Volksentscheide in Bayern. (...)
