www.spd-hamburg.de
(...) In der Tat löst der neue Dienstplan zahllose unnötige Arbeitswege aus - und schädigt damit nicht nur die Familien und das ganze soziale Leben der Feuerwehrbeamten sondern auch die Umwelt und unser Klima. Nicht nur das Thema Klimaschutz ist z.Zt. (...)
(...) Der Sitzungstermin, an dem ja nicht nur Feuerwehrthemen, sondern auch viele andere Punkte auf der Tagesordnung stehen, ist bereits seit letztem Jahr festgelegt. Da die Hamburgische Buergerschaft ein Feierabendparlament ist - mit Abgeordneten die auch noch geregelten Berufen nachgehen -, finden Ausschusssitzungen fast immer um 17h statt. (...)
Sehr geehrter Herr Steinberg,
Sie haben völlig Recht, ein Waffenverbot für einen Straßenzug reicht nicht. Deshalb hier das Komplett-Paket, das die SPD gegen Waffen in Hamburg und anderswo geschnürt hat:
(...) die Einrichtung der Polizeikommission war ein Fehler. Sie symbolisierte ein institutionalisiertes Misstrauen gegen die Arbeit unserer Hamburger Polizei. Es war richtig, sie abzuschaffen. (...)
(...) Ich kann deshalb gut verstehen, dass Sie persönlich Restriktionen für Killerspiele als unnötige Einschränkung oder gar Zensur empfinden. Aber bedenken Sie: Es gibt leider manche, vielleicht sogar viele, bei denen Killerspiele gepaart mit anderen Faktoren sehr wohl gefährliche Auswirkungen haben können. (...) Insofern muss man auch sagen: Ein Grundrecht auf gewaltverherrlichende Killerspiele gibt es nicht. (...)
Sehr geehrter Herr Müller,