Frage an Andreas Dressel von Oliver S. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Dr. Dressel,
da sie sich für die Feuerwehrbeamten einsetzten muß ich Ihnen diese Frage stellen. Warum wird die nächste Sitzung am 03.04. des Innenausschusses um 17 Uhr anfangen. Zu dieser Uhrzeit können kaum Beamten kommen, da ein Drittel noch Tagdienst hat und das zweite Drittel sich für den Nachtdiesnt vorbereiten muß. Also bleibt nur das dritte Drittel um sich für die anderen einzusetzen. WER MACHT DIE TERMINE FEST, wer setzt sie an? Ich habe den Eindruck das diese Uhrzeit gewollt und mit voller Absicht gewählt wurden ist, damit so wenig wie möglich von den Betroffenen erscheinen können. Ich hoffe nur das viele viele Frauen und Partner anwesend sind. Ich habe noch eine weitere Frage. Sie haben zugesagt, dass sie das Sprachprotokoll zur Verfügung stellen. Haben sie es schon weitergeleitet. In der Hoffnung auf eine Antwort verbeleibe ich mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Schubert,
vielen Dank fuer Ihre Mail. Der Sitzungstermin, an dem ja nicht nur Feuerwehrthemen, sondern auch viele andere Punkte auf der Tagesordnung stehen, ist bereits seit letztem Jahr festgelegt. Da die Hamburgische Buergerschaft ein Feierabendparlament ist - mit Abgeordneten die auch noch geregelten Berufen nachgehen -, finden Ausschusssitzungen fast immer um 17h statt. Insofern kann ich Ihnen, gerade als jemand, der Ihr Anliegen sehr unterstuetzt, mit allem Nachdruck versichern, dass hier kein Termin mit Absicht so gelegt wurde, um Sie von der Teilnahme auszuschliessen.
An dem 03.04. wird ohnehin nichts abschliessend entschieden, sondern der Ausschuss wertet die Anhoerung aus. Da ist fuer Sie - nach den Regeln des Parlaments - ohnehin nur ein Zuhoeren, kein Mitdiskutieren moeglich. Ich sichere gerne zu, die Ergebnisse so schnell wie moeglich allgemein zugaenglich zu machen. Mit vielen Ihrer Kollegen koppele ich mich hierzu ohnehin regelmaessig rueck.
Sobald das Protokoll der Anhoerung da ist, wird auch das Ihnen zugaenglich gemacht. Es wird dann auch auf die Homepage der Buergerschaft gestellt werden.
Insofern: Wir bleiben dran und ich hoffe sehr, dass sich auch die Mehrheitsfraktion der CDU bewegt. Ohne das wird es naemlich keine Veraenderung geben.
Beste Gruesse
Ihr
Dr. Andreas Dressel MdHB
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