Frage von Wolfgang K. • 11.11.2021
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Antwort von Andreas Audretsch Bündnis 90/Die Grünen • 14.01.2022
Die Koalition setzt also ganz konkret auf öffentliches Straßenland.
Sonja Bahalwan
Die Koalition setzt also ganz konkret auf öffentliches Straßenland.
Es ist richtig, dass von Grundstückseigentümer*innen Erschließungsbeiträge erhoben werden können.
Ich halte Transparenz und unabhängige Prüfung für äußerst wichtig. Die Verantwortung muss aber letztlich beim Bundestag selber, bzw. ggf. bei Gerichten, liegen.
Ich werde mich für eine Freilassung von Julian Assange einsetzen
Als Patientin müssen Sie zu einer Behandlung immer ihre Einwilligung geben und können so entscheiden, ob und wie sie sich behandeln lassen.
Der Schutz der unter 12 Jährigen in Schulen vor einer Corona-Infektion ist von hoher Bedeutung.