Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW
(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Wir Grünen haben uns immer gegen die Atomenergie ausgesprochen und halten den Einsatz dieser Technologie nicht für verantwortbar. Auch deshalb ist es aus unserer Sicht wichtig, dass der Rückbau der Atomanlagen sicher und sorgfältig erfolgt. (...)
(...) wir als Grüne begrüßen es, dass die allgemeine Wehrpflicht abgeschafft wurde - und damit hat sich auch das Problem einer potentiellen Ungleichbehandlung erledigt. (...)
(...) Insgesamt hat Rot-Grün eine Generalinventur bei den Straßenplanungen durchgeführt. Dies war notwendig geworden, weil alleine der landeseigene Betrieb Straßen.NRW ein Defizit von ca. (...)
(...) das Programm "Soziale Stadt" ist aus grüner Sicht ein wichtiger Baustein der Stadtentwicklungspolitik. Daher begrüße ich es sehr, dass sich auch die Stadt Rheine an dem Programm beteiligt. (...)
(...) die Novellierung des Landeswassergesetzes (LWG) im Jahr 2007 mit der landesgesetzlichen Verpflichtung zu Dichtheitsprüfung (§ 61 a LWG) wurde von CDU und FDP beschlossen. Seit dem Regierungswechsel im Jahr 2010 haben wir als Grüne eine Linie verfolgt, bei diesem für den Schutz des Grundwassers wichtigen Thema eine Lösung zu finden, die im Interesse aller Beteiligten und vor allem der Kommunen und Bürgerinnen und Bürgern liegt. (...)