Foto: Susie Knoll
Sehr geehrter Herr Schwellenbach,
ich habe in diesem Forum nun wirklich mehrfach beantwortet, warum ich zugestimmt habe. Es wird Ihnen sicher möglich sein, diese Antworten zu finden, z. B. vom 22. April 2008 an Herrn Jeide.
(...) ich selbst bin gesetzlich versichert und somit nicht in einer privaten KK. Darüber hinaus möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ich die Gesundheitsreform u. (...)
(...) ich habe in diesem Forum meine Positionen zum EU-Reformvertrag wirklich mehrfach deutlich gemacht. Meinen Antworten können Sie entnehmen, dass ich nie behauptet habe, dass der Vertrag nicht auch Schwächen hat. (...)
(...) Ich möchte an dieser Stelle nur auf einen Fakt verweisen. Neben dem Parlament müssten die Bundesländer einer Veränderung der KFZ Steuer zustimmen und diesen fließen im Jahr allein rund neun Milliarden EUR aus der KFZ Steuer zu, darüber hinaus gibt es zum Beispiel Pläne, dass für Neuzulassungen künftig eine am CO2 Ausstoß orientierte Steuer gelten soll, was jedoch auf viel Widerstand trifft. (...)
(...) Alle Parteien stehen in Konkurrenz zueinander und alle demokratischen Parteien haben auch inhaltliche Schnittmengen, die man in einer parlamentarischen Demokratie ausloten und ansprechen darf. Dabei will die SPD natürlich Mehrheiten für ihre politischen Ziele mobilisieren und Bündnispartner gewinnen. Bündnispartner, mit denen wir Schnittmengen für das sozialdemokratische Projekt auf der Grundlage unseres in Hamburg beschlossenen Programmes sehen. (...)
(...) ich war bei "hart aber fair" zum Thema Bundespräsidentenkandidatur eingeladen. (...) Auf den Titel der Sendung hatte ich keinen Einfluss. (...)