Wie steht das BSW zum Öffentlich Rechtlichen Rundfunk
Sehr geehrte Frau Mohamed Ali, mich würde die Position des BSW beim den Reformbedarf beim Öffentlich Rechtlichen Rundfunk interessieren. Welche Reformen sind Ihrer Meinung nach notwendig und wie wird sich BSW bei einer möglichen Regierungsbeteiligung auf Landesebene zu einer weiteren Erhöhung des Rundfunkbeitrag positionieren?
Mit freundlichen Grüßen
Jonathan J.
Weitere Fragen an Amira Mohamed Ali
Das haben die Abgeordneten der BSW-Gruppe im Bundestag am 6. Juni in einer Erklärung zur Abstimmung begründet.
Ich habe mich zu keinem Zeitpunkt abwertend über Menschen geäußert, die sich entschlossen haben, sich nicht impfen zu lassen.
Jede Person, die Mitglied werden möchte, kann einen Antrag auf Aufnahme stellen.
Erfolgreiche Friedensverhandlungen könnten es den vertriebenen Menschen ermöglichen, zurückzukehren.