Was fehlt nach Ihrem Anspruch vom 07.04. den anderen demokratischen Parteien um als Interessenvertreter der Armen gegen Armut und Ungerechtigkeit kämpfen zu können? Was stützt Ihre einsame These?
Amira Mohamed Ali; Antwort vom 07. April 2022 – 11:55:
"Der Kapitalismus kommt nicht ohne die Ausbeutung von Menschen und der Natur aus. Meine Partei DIE LINKE will den Kapitalismus überwinden und stattdessen ein Wirtschafts- und Gesellschaftssystem, in dem alle Menschen selbstbestimmt in Frieden und sozialer Sicherheit leben und die gesellschaftlichen Verhältnisse demokratisch mitgestalten können. Dieses System nennt sich demokratischer Sozialismus.
DIE LINKE ist aus dem Zusammenschluss von WASG und PDS entstanden. Es ist wichtig, dass es DIE LINKE gibt, denn keine andere Partei in Deutschland kämpft gegen Armut und Ungerechtigkeit. Eine Spaltung der LINKEN wird es nicht geben. Die Wahlniederlagen der jüngsten Vergangenheit arbeiten wir konsequent auf und wir werden selbstverständlich auch entsprechende Schlüsse für unsere weitere Arbeit daraus ziehen."
Zitat Ende.
Welche Zweck erfüllen für Sie alle anderen Parteien im Bundestag, die 5% der Wählerstimmen und mehr haben?
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Fragen. Mit Blick auf die seit Jahrzehnten steigende Armut und Ungleichheit in Deutschland kann ich nur feststellen, dass es den anderen Parteien im Bundestag am politischen Willen fehlt, dagegen vorzugehen. Vielmehr betreiben sie Klientelpolitik für Reiche und Großkonzerne.
Es wäre das Mindeste im Kampf gegen die Armut, das sogenannte "Bürgergeld" auf ein existenzsicherndes Niveau anzuheben sowie eine solidarische Mindestrente und eine Kindergrundsicherung einzuführen, damit niemand in Armut leben muss. Ebenso muss gegen Niedriglöhne, die Leiharbeit und den Missbrauch von Werkverträgen vorgegangen werden.
Außerdem brauchen wir ein Steuersystem, das Bürgerinnen und Bürger mit kleinen und mittleren Einkommen deutlich entlastet. Die Einkommen und Vermögen der Multimillionäre und Milliardäre müssen dagegen stärker besteuert werden.
Detaillierte Konzepte und Vorschläge dazu finden sie auf der Webseite meiner Fraktion: www.linksfraktion.de
Mit freundlichen Grüßen
Amira Mohamed Ali
Weitere Fragen an Amira Mohamed Ali
Das haben die Abgeordneten der BSW-Gruppe im Bundestag am 6. Juni in einer Erklärung zur Abstimmung begründet.
Ich habe mich zu keinem Zeitpunkt abwertend über Menschen geäußert, die sich entschlossen haben, sich nicht impfen zu lassen.
Jede Person, die Mitglied werden möchte, kann einen Antrag auf Aufnahme stellen.
Erfolgreiche Friedensverhandlungen könnten es den vertriebenen Menschen ermöglichen, zurückzukehren.