Teilt das BSW diese Sichtweise, und welche konkreten Schritte planen Sie, um Rassismus in Deutschland zu bekämpfen?
In Ihrem Programm finden sich keine konkreten Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus in Deutschland. Wie positioniert sich das BSW zu diesem Thema, insbesondere in Bezug auf strukturellen Rassismus, Alltagsdiskriminierung und den wachsenden anti-islamischen Rassismus? Planen Sie gesetzliche oder gesellschaftliche Initiativen, um Rassismus in all seinen Formen aktiv entgegenzuwirken?
Weitere Fragen an Amira Mohamed Ali
Das haben die Abgeordneten der BSW-Gruppe im Bundestag am 6. Juni in einer Erklärung zur Abstimmung begründet.
Ich habe mich zu keinem Zeitpunkt abwertend über Menschen geäußert, die sich entschlossen haben, sich nicht impfen zu lassen.
Jede Person, die Mitglied werden möchte, kann einen Antrag auf Aufnahme stellen.
Erfolgreiche Friedensverhandlungen könnten es den vertriebenen Menschen ermöglichen, zurückzukehren.