Sehr geehrte Frau Mohammed Ali, wie sieht ihr Stopp der Eskalationspirale im russischen Überfall auf die Ukraine aus? Wie soll die Ukraine dabei bestehen und ihr Territorium halten?
Sie beantworteten bereits eine Frage hierzu auf dieser Plattform, wobei sie auffällig vermeiden die gesellschaftliche Eskalation in Russland inklusiv geschichtlicher Verklärung über die Identität der Ukrainer, deren Sprache. Ich erinnere daran, dass es die Ukraine war die in den 90gern ihre Atomwaffen gegen ihre territoriale Unversehrtheit im Budapester Memorandum verhandelte und dabei warendie NATO und die USA mit am Tisch.
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Zunächst müssen wir feststellen, dass dieser Krieg nicht militärisch zugunsten der Ukraine entschieden werden kann.
Trotz massiver Unterstützung des Westens rückt Russland weiter vor und der Ukraine gehen die Soldaten aus.
Es ist dringend notwendig, den Krieg so schnell wie möglich auf diplomatischem Wege zu beenden, bevor noch mehr Menschen sterben und die Ukraine weitere Gebiete verliert.
Ein Ende der Eskalationsspirale kann meiner Meinung nach erreicht werden, wenn sich Deutschland den internationalen Friedensinitiativen anschließt, anstatt immer mehr und immer schwerere Waffen zu liefern, die auch auf russischem Staatsgebiet eingesetzt werden könnten. Unser Ziel muss es sein, zunächst einen Waffenstillstand und anschließend den Einstieg in Friedensverhandlungen zu erreichen.
Mögliche Ergebnisse solcher Verhandlungen, die zu einem dauerhaften Frieden zwischen der Ukraine und Russland führen können, kann ich an dieser Stelle nicht vorwegnehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Amira Mohamed Ali
Weitere Fragen an Amira Mohamed Ali
Das haben die Abgeordneten der BSW-Gruppe im Bundestag am 6. Juni in einer Erklärung zur Abstimmung begründet.
Ich habe mich zu keinem Zeitpunkt abwertend über Menschen geäußert, die sich entschlossen haben, sich nicht impfen zu lassen.
Jede Person, die Mitglied werden möchte, kann einen Antrag auf Aufnahme stellen.
Erfolgreiche Friedensverhandlungen könnten es den vertriebenen Menschen ermöglichen, zurückzukehren.