Hallo Frau Mohamed Ali, unterstützen Sie und das BSW die fraktionsübergreifende Gesetzesinitiative zum §218?

Wenn die Neuregelung des §218 jetzt scheitert besteht m.E in den nächsten Jahren erstmal keine Chance mehr auf wesentliche Veränderungen.

Weitere Fragen an Amira Mohamed Ali

Frage von Udo B. • 04.07.2024

Antwort von Amira Mohamed Ali

BSW • 05.07.2024

Das haben die Abgeordneten der BSW-Gruppe im Bundestag am 6. Juni in einer Erklärung zur Abstimmung begründet.

Frage von Sibylle H. • 29.06.2024

Antwort von Amira Mohamed Ali

BSW • 04.07.2024

Ich habe mich zu keinem Zeitpunkt abwertend über Menschen geäußert, die sich entschlossen haben, sich nicht impfen zu lassen.

Frage von Frank F. • 26.06.2024

Antwort von Amira Mohamed Ali

BSW • 04.07.2024

Jede Person, die Mitglied werden möchte, kann einen Antrag auf Aufnahme stellen.

Frage von Karsten S. • 25.06.2024

Antwort von Amira Mohamed Ali

BSW • 04.07.2024

Erfolgreiche Friedensverhandlungen könnten es den vertriebenen Menschen ermöglichen, zurückzukehren.