Guten Tag, warum haben Sie am 15.5.2024 an der Abstimmung über den WHO-Pandemievertrag nicht teilgenommen? Ich bin sehr enttäuscht.
Sehr geehrter Herr G.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit lehnt den WHO-Pandemievertrag ab und fordert eine Aufarbeitung der Fehlentscheidungen in der Coronapolitik. Am 16. Mai 2024 wurde jedoch nicht über den WHO-Pandemievertrag abgestimmt, sondern über einen kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD-Fraktion zu dem Thema. Alle zehn Abgeordnete unserer Bundestagsgruppe waren zu dem Zeitpunkt in langfristig zugesagten Terminen.
Unabhängig davon fehlten in dem Antrag der AfD-Fraktion wichtige Punkte, wie die vollständige Ablehnung der privaten Finanzierung der WHO. Einen eigenen Antrag konnten wir auf Grund der Einreichungsfrist von drei Wochen, die für Bundestagsgruppen aber nicht für Fraktionen gilt, dazu nicht mehr einbringen.
Mit freundlichen Grüßen
Amira Mohamed Ali
Weitere Fragen an Amira Mohamed Ali
Das haben die Abgeordneten der BSW-Gruppe im Bundestag am 6. Juni in einer Erklärung zur Abstimmung begründet.
Ich habe mich zu keinem Zeitpunkt abwertend über Menschen geäußert, die sich entschlossen haben, sich nicht impfen zu lassen.
Jede Person, die Mitglied werden möchte, kann einen Antrag auf Aufnahme stellen.
Erfolgreiche Friedensverhandlungen könnten es den vertriebenen Menschen ermöglichen, zurückzukehren.