Frau Mohamed Ali, Menschen, die sich in Russland für Frieden einsetzen, werden bestraft. Teils landen sie dafür sogar in Straflagern. Wie bewerten Sie dies und setzt sich BSW für diese Menschen ein?
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Selbstverständlich verurteile ich den verbrecherischen Krieg Russlands gegen die Ukraine scharf.
Kriegsgegnern in Russland, die für ihre Haltung und ihren Mut teilweise einen sehr hohen Preis zahlen, gilt meine volle Solidarität.
Von der Bundesregierung fordere ich einen verstärkten diplomatischen Einsatz für inhaftierte Kriegsgegner in Russland.
Mit freundlichen Grüßen
Amira Mohamed Ali
Weitere Fragen an Amira Mohamed Ali
Das haben die Abgeordneten der BSW-Gruppe im Bundestag am 6. Juni in einer Erklärung zur Abstimmung begründet.
Ich habe mich zu keinem Zeitpunkt abwertend über Menschen geäußert, die sich entschlossen haben, sich nicht impfen zu lassen.
Jede Person, die Mitglied werden möchte, kann einen Antrag auf Aufnahme stellen.
Erfolgreiche Friedensverhandlungen könnten es den vertriebenen Menschen ermöglichen, zurückzukehren.