Frage an Amira Mohamed Ali von Clara B. bezüglich Wirtschaft
Was halten Sie von klimafreundlichen Alternativ-Vorschlägen zur Abrackprämie, wie z.B. dem Vorschlag einer allgemeinen Mobilitätsprämie auf ÖPNV-Tickets, BahnCards, Fahrräder und Autos mit geringen Emissionen? Würde das nicht mehr den Bedürfnissen der Bevölkerung und den Zielen des Klimaschutzes entsprechen?
Sehr geehrte Frau Bultmann,
vielen Dank für Ihre Frage.
Auch die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag sieht die Abwrackprämie, wie sie von der Bundesregierung angedacht war, aber letztlich nicht umgesetzt worden ist, kritisch. Die von verschiedenen Verbänden vorgeschlagene Mobilitätsprämie, die Sie ansprechen, sehen wir hingegen insgesamt als positiv an. Allerdings kritisieren wir einzelne Punkte, zum Beispiel die darin vorgesehene Förderung beim Kauf von Elektroautos. Wir glauben, dass die dafür eingeplanten Mittel im Ausbau der Bahn, des ÖPNV oder der Fahrradinfrastruktur besser angelegt wären. Diesbezüglich hat die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zum Beispiel kurzfristig eine Fahrradprämie gefordert, bei der pro Person 200 Euro für Wartung und Reparatur von Fahrrädern, E-Bikes, Lastenrädern, Fahrradanhängern sowie deren Ersatz- und Neubeschaffung vorgesehen sind.
Weitere verkehrs- und klimapolitische Forderungen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag finden Sie darüber hinaus im Aktionsplan Klimagerechtigkeit, den wir im Januar 2020 beschlossen haben. Sie erreichen eine PDF-Version des Dokuments unter folgendem Link: https://www.linksfraktion.de/fileadmin/user_upload/PDF_Dokumente/2020/LINKE_BTF_Broschuere_Klimagerechtigkeit_Web.pdf.
Mit freundlichen Grüßen
Amira Mohamed Ali
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