Frage an Amira Mohamed Ali von Norbert N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Mohamed-Ali,
mit Enttäuschung habe ich auf den Internetseiten des Bundestages zur Kenntnis genommen, dass Frau Vera Lengsfeld vom Bundestag nicht in das Kuratorium des Deutschen Institut für Menschenrechte gewählt wurde. Als Bürgerrechtlerin in der DDR wäre sie meines Erachtens bestens geeignet gewesen.
Warum hat Ihre Fraktion Frau Lengsfeld nicht das Vertrauen ausgesprochen und sie ins DIMR entsandt?
Mit freundlichen Grüßen
N. N.
Sehr geehrter Herr Neilers,
Frau Lengsfeld, die von der AfD Fraktion vorgeschlagen wurde, ist in den vergangenen Jahren wiederholt durch problematische und hetzerische Äußerungen, unter anderem im Umfeld der Pegida-Bewegung aufgefallen. Als Linksfraktion halten wir sie für denkbar ungeeignet, Mitglied eines Gremiums zu sein, das sich mit der Achtung und Wahrung von Menschenrechten befasst. Wir haben deshalb gegen sie gestimmt.
Mit freundlichen Grüßen
Amira Mohamed Ali
Weitere Fragen an Amira Mohamed Ali
Das haben die Abgeordneten der BSW-Gruppe im Bundestag am 6. Juni in einer Erklärung zur Abstimmung begründet.
Ich habe mich zu keinem Zeitpunkt abwertend über Menschen geäußert, die sich entschlossen haben, sich nicht impfen zu lassen.
Jede Person, die Mitglied werden möchte, kann einen Antrag auf Aufnahme stellen.
Erfolgreiche Friedensverhandlungen könnten es den vertriebenen Menschen ermöglichen, zurückzukehren.