Frage von Nicole M. • 22.08.2024
![Alois Rainer Alois Rainer MdB](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/Foto_Alois%20Rainer%20MdB.jpg?itok=qeUSHf8m)
Antwort ausstehend von Alois Rainer CSU
Langstreckentransporte sind in bestimmten Fällen notwendig, sie müssen aber so schonend wie möglich durchgeführt werden.
Die Bundesregierung ist gefordert, im Gesetzgebungsverfahren die wirtschaftliche Tragfähigkeit zu berücksichtigen.
Die EU führt eine Liste nicht kooperativer Länder und Gebiete für Steuerzwecke (sog. „Schwarze Liste“), die regelmäßig überarbeitet wird.
Das Vergütungssystem der Berufsbetreuer ist nicht mehr angemessen
Die Verbreitung der Einweg-E-Zigaretten sehe ich kritisch.