Welche Position vertreten Sie in der Frage nach dem Umgang von Einwegzigaretten, so genannten E-Vapes, insbesondere in Bezug auf Jugendliche / Umwelt?
Sehr geehrter K.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die Verbreitung der sogenannten Einweg-E-Zigaretten sehe ich kritisch. Sie haben eine schlechte Umweltbilanz und ein großes Suchtpotenzial bei Jugendlichen. Die Regierungskoalition ist gefordert, entsprechende Maßnahmen zu entwickeln und vorzuschlagen. Noch ist allerdings unklar, ob es auf EU-Ebene eine Regelung geben wird oder die Mitgliedstaaten selbst darüber entscheiden müssen.
Mit freundlichen Grüßen
Alois Rainer MdB
Weitere Fragen an Alois Rainer
Da wir bereits auf das Problem aufmerksam geworden sind, haben wir als CDU/CSU genau diese Frage an die Bundesregierung gerichtet. Der beigefügten Antwort ist zu entnehmen, dass der Empfang der Rechnung grundsätzlich für alle Unternehmer möglich sein muss.
Das Bürgerliche Gesetzbuch kennt also (im Übrigen bereits von Anfang an) das Recht auf Vertragsanpassung.
Übergangsfristen für die Anbindehaltung in Milchviehbetrieben halte ich für notwendig, da die Umstellung in den Höfen aufwändig ist und gewisse Zeit erfordert.
Langstreckentransporte sind in bestimmten Fällen notwendig, sie müssen aber so schonend wie möglich durchgeführt werden.