Das Deutschlandticket wird ab Mai 2023 eingeführt und eine Entscheidung über den Arbeitgeberzuschuss zu diesem oder zum DeutschlandJobTicket (DJT) liegt noch immer nicht vor. Wann kommt diese?
Sehr geehrter Herr Rainer,
können Sie sagen, wann denn nun über den Arbeitgeberzuschuss zum Deutschlandticket bzw. zum DeutschlandJobTicket (DJT) entschieden wird?
Und nehmen wir mal an, das DeutschlandJobTicket (DJT) wird eingeführt. Wie teuer wird dieser sein und wie hoch wird Arbeitgeberzuschuss sein?
Das Deutschlandticket wird ab Mai 2023 eingeführt und das BMF und das BADV haben immer noch keine Entscheidung getroffen, wie es mit dem Arbeitgeberzuschuss für Bedienstete des Bundes aussehen soll.
Für eine Antwort wäre ich Ihnen sehr dankbar.
Mit freundlichen Grüßen
R.
Sehr geehrte Frau R.,
ich habe Ihre Frage erhalten und werde Ihnen darauf antworten, sobald ich alle relevanten Informationen zusammengetragen habe.
Mit freundlichen Grüßen
Alois Rainer, MdB
Sehr geehrte Frau R.,
die Bundesregierung hat beschlossen, zum 1. Mai 2023 das 49-Euro Ticket einzuführen. Da Nahverkehr Ländersache ist, wird die Ausgestaltung des Tickets von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich aussehen.
Bund und Länder haben jedoch gemeinsam bereits einen Beschluss zum 49-Euro Ticket in Bezug auf den Arbeitgeberzuschuss getroffen. Bis zum 31. Dezember 2024 können fünf Prozent Übergangsabschlag zusätzlich gewährt werden, wenn Arbeitgeber ihren Beschäftigten einen Zuschuss von mindestens 25 Prozent auf das 49-Euro Ticket zahlen. Somit würde das Ticket danach noch 34,50 Euro kosten.
Mit freundlichen Grüßen
Alois Rainer, MdB
Weitere Fragen an Alois Rainer
Da wir bereits auf das Problem aufmerksam geworden sind, haben wir als CDU/CSU genau diese Frage an die Bundesregierung gerichtet. Der beigefügten Antwort ist zu entnehmen, dass der Empfang der Rechnung grundsätzlich für alle Unternehmer möglich sein muss.
Das Bürgerliche Gesetzbuch kennt also (im Übrigen bereits von Anfang an) das Recht auf Vertragsanpassung.
Übergangsfristen für die Anbindehaltung in Milchviehbetrieben halte ich für notwendig, da die Umstellung in den Höfen aufwändig ist und gewisse Zeit erfordert.
Langstreckentransporte sind in bestimmten Fällen notwendig, sie müssen aber so schonend wie möglich durchgeführt werden.