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SPD
• 15.08.2014

(...) Da die familiäre Beziehung in der Region bekannt ist, habe ich mit dem Geschäftsführer des Pfalzklinikums mit der Intention telefoniert, meinem Schwager weder Vor- noch Nachteile im Bewerbungsverfahren zu schaffen. Zu keiner Zeit wurde Einfluss auf Personalentscheidungen des Pfalzklinikums genommen. (...)

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SPD
• 11.04.2014

(...) Ich biete Ihnen an, dass wir gemeinsam in Schweighofen einen Ortstermin vereinbaren. Denn grundsätzlich ist es unter Einhaltung der rechtlichen Voraussetzungen möglich, Tempolimits in Ortsdurchfahrten aus Lärmschutzgründen zu erlassen. Beispeilsweise in Kandel und Herxheimweyher laufen gerade Pilotprojekte zur Erprobung eines Tempo-30-Limits in den jeweiligen Ortsdurchfahrten. (...)

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