Frage an Alexander Schweitzer von Friedemann K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schweitzer.

in der RZ von heute 24.9.) werden in dem Artikel "Halbe Milliarde Euro verloren: Ring-Drama wird zum SPD-Trauma" die Fehler und Verfehlungen einer Reihe von ehemaligen (Ex-MP Beck) und z.Zt. noch aktiven SPD-Ministern bzw. Politikern (Finanzminister Kühl, Fraktionsvors. Hering) aufgelistet, die zu dem allseits bekannten Nürburgringdesaster und dem RLP und somit den Steuerzahlern entstandenen Schaden in Höheh von 400-400 Mio EUR geführt haben. In diesem Artikel wird auch noch einmal darauf hingewiesen, dass Sie in Ihrer Funktion als Wirtschaftsstaatssekretär einen kritischen Vermerk zu den Ring-Kosten gestrichen hätten, was Sie allerdings bestreiten würden. In der WiWo vom 13.10.2012 kann man dazu lesen, dass Thema des Vermerks die Größenordnung von Anlaufverluste (zw. 50 und 80 Mio EUR) hätte werden sollen, die die Nürburgring GmbH in den ersten Jahren erleiden würde. Dieses sei in einer Sitzung am 22.Juli 2010 Thema gewesen. Die ISB als Finanzier des von der Politik geforderten Millionenkredit habe gefordert, dass diese Anlaufverluste in einem Vermerk festgehalten werden müsse. Dass habe das Wirtschaftsministerium blockiert. Anhand einer handschriftlichen Notiz "Von Sts. Schweitzer gestrichen“ müssten Sie zumindest mit dem Thema befasst sein.

In dem aktuellen Bericht des Rechnungshofs RLP zum Nürburgringdesaster finden sich auf S. 87 und 88 ebenfalls Ausführungen zu dem Gespräch vom 22. Juli 2010. Dort steht, es seinen die Staatssekretäre anwesend gewesen, somit also auch Sie, richtig? In dem Rechnungshofbereicht steht weiterhin, dass sich das Wirtschaftsministerium geweigert habe, auf ISB-Bitte einen Erebnisvermerk über das Gespräch anzufertigen.
Die Aussagen des Rechnungshofes lesen sich so, dass den Aufsichtsräten bewusst die Risiken - hier: die Höhe der Anlaufverluste - verborgen bleiben sollten.

Kann es wirklich sein, dass Sie sich an diese Details nicht mehr erinnern? (so die WiWo am 13.10.2012.

MfG
Friedemann Kobusch