Frage an Alexander Schweitzer von Marlies W. bezüglich Familie
Herr Schweitzer,
was gedenken Sie gegen die unerträgliche Diskriminierung von Müttern, die ihre Kinder in den ersten Lebensjahren selbst erziehen wollen, zu tun? Wann endlich gibt es auch finanziell (etwa durch ein Erziehungsgehalt) eine wirkliche Gleichstellung? Leider läuft die Politik auch der SPD darauf hinaus, nur die aushäusige Erwerbsarbeit im Interesse der Konzerne staatlicherseits etwa durch Kitas zu fördern. Nun steht aber fest, dass eine zu frühe Unterbringung in den Tagesstätten dem Kindeswohl schadet (hierzu gibt es viele Studien, die natürlich teilweise unter Verschluss gehalten werden und nur Fachleuten zugängig sind). Ist eine Belastung der Familien hierdurch etwa sozial oder nicht vielmehr menschenverachtend?
Sehr geehrte Frau W.,
für mich ist und bleibt Vereinbarkeit von Familie und Beruf eine wesentliche Stellschraube, damit sich beide Partner auch gleichermaßen beruflich verwirklichen können. Und es geht darum, Armut in Familien zu verhindern oder zu reduzieren. Das Elterngeld wird Müttern und Vätern gezahlt, die nach der Geburt ihres Kindes ihre Erwerbstätigkeit unterbrechen oder einschränken. Es orientiert sich individuell an ihrem vor der Geburt erzielten Einkommen und beträgt maximal 1.800 Euro, minimal 300 Euro im Monat (bzw. 150 Euro Elterngeld Plus). Das Elterngeld ermöglicht damit allen Eltern, sich nach der Geburt eines Kindes ohne größere finanzielle Einbußen für die Familie Zeit zu nehmen, während das Erziehungsgeld als pauschalierte Transferleistung ganz überwiegend nur den Haushalten mit niedrigem Einkommen einen Schonraum über den gesamten möglichen Zeitraum gewährte. M. E. stärkt dies die Beziehung zu den Kindern und auch die Partnerschaft selbst. Mit der Flexibilisierung der Elternzeit wurde Eltern ein weit größerer Entscheidungsspielraum eingeräumt, ohne die Erwerbsmöglichkeiten mittelfristig zu gefährden. Aus Sicht der SPD Rheinland-Pfalz wäre ein Erziehungsgehalt genauso wie das vom Bundesverfassungsgericht gekippte Betreuungsgeld eine bildungs-, sozial- und frauenpolitisch verfehlte Leistung. Es widerspricht vor allem dem Ausbau der U3-Infrastruktur. Nur mit dem Kita-Ausbau und der Verbesserung der Kita-Qualität kann echte Wahlfreiheit für Eltern erreicht werden. Junge Eltern sollen die Möglichkeit haben, sich zwischen einer Betreuung ihrer kleinen Kinder ausschließlich zu Hause und einer teilweisen Betreuung ihrer Kinder in einer Kita frei entscheiden zu können. Das ist nur möglich, wenn es genügend gute Kitaplätze gibt. In 2015 investierte das Land weit über eine halbe Mrd. Euro in die frühkindliche Bildung, was gegenüber 2010 eine Steigerung um rund 60 % bedeutet. Abschließend weise ich insbesondere daraufhin, dass auch Eltern, die das öffentliche Kitaangebot nutzen, ihre kleinen Kinder überwiegend selbst betreuen und erziehen, womit sie eine ebenso gute Erziehungsarbeit wie Eltern, die das Angebot nicht nutzen, leisten.
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