Alexander Dobrindt

Antwort Status

Bundestag (aktuell)

Frage von Günter v. • 03.07.2024

Wird für den deutschen Bürger das Bargeld erhalten bleiben? Ich habe Sorge, dass der Status des Bargelds als gesetzliches Zahlungsmittel nicht unangetastet bleibt.

Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt

CSU

Folgen

Frage von Felix H. • 24.06.2024

Wie stellen Sie sich die EU-richtliniekonforme Umsetzung von Art. 12-14 der Richtlinie 2001/55 vor? Was ist Ihre Meinung zu dem vorgestrigen Raketeneinschlag in Ivano-Frankivs'k in der Westukraine?

Antwort von Alexander Dobrindt

CSU • 03.07.2024

Wir wollen deshalb allen erwerbsfähigen ukrainischen Flüchtlingen ein Arbeitsangebot machen. Wenn zumutbare Arbeitsangebote abgelehnt werden, muss es Leistungskürzungen bis hin zum Leistungsentzug geben.

Frage von Sabine K. • 24.06.2024

Was tun bei russischen Überfall

Antwort von Alexander Dobrindt

CSU • 03.07.2024

Dafür braucht es ein verteidigungsfähiges Deutschland, das seine Sicherheit mit militärischen Mitteln schützen kann. Abschreckung muss ein funktionsfähiges Mittel zur Erzeugung von Sicherheit sein.