Frage an Adrian Heim von Robert P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Hr.Philipp,

stellvertretend für Hr. Heim - er ist noch bis 18.08 im Kurzurlaub- werde ich auf den ersten Teil kurz antworten!
Die ausführliche Beantwortung wird Herr Heim dann nächste Woche nachholen!

Die ÖDP ist die Partei, die voll und ganz die "DirekteDemokratie " mit Bürger-und Volksentscheiden unterstützt! So konnten erst vor 2 Jahren mittels Volksentscheid, den die ÖDP durchgeführt hat, die Bürger direkt die Gesetzgebung zum Nichtraucherschutz beeinflussen und gestalten ! Die ÖDP wird nach dem Einzug in den Landtag/Bundestag die direkte Demokratie ausweiten und fördern- damit das Volk stärker in politische Entscheidungen direkt einbezogen wird- gegen die Politik(er)verdrossenheit!

Erstmal herzliche Grüße,
Mechthild Hofner, Landtagsdirektkandidatin

Sehr geehrter Herr Philipp,

bitte entschuldigen Sie die verzögerte Antwort. Trotz des laufenden Wahlkampfes muss auch meine Familie zu ihrem Recht kommen, so dass wir ein paar Tage verreist waren.

Ich bin ein großer Freund der direkten Demokratie. Wie Sie sicherlich wissen, benutzt die ÖDP regelmäßig die Möglichkeiten der bayerischen Verfassung, über Volksbegehren Volksentscheide zu wichtigen Themen anzustoßen. Ich möchte in diesem Zusammenhang an die erfolgreichen Volksbegehren zur Abschaffung des bayerischen Senats und zum Nichtraucherschutz erinnern. Aktuell sammeln wir Unterschriften für ein Volksbegehren zur Direktwahl des Ministerpräsidenten - ein weiterer Baustein, um den Wählern direkte Entscheidungsmöglichkeiten zu geben. Für die kommunalen Bürgerbegehren fordere ich eine längere Bindungsfrist bis zum Ende der Amtsperiode des zuständigen Gremiums (z.B. Gemeinderat), mindestens aber wie bisher 1 Jahr, falls der Bürgerentscheid weniger als ein Jahr für dem Ende der Amtsperiode stattfindet. Auf Bundesebene fordere ich die Einführung eines bundesweiten Volksentscheids. Ich sehe keinen Grund, warum die Wähler nicht auch über bundespolitische Themen entscheiden können sollten.

Mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen kann ich mich bisher nicht anfreunden. Die Idee hat Charme, ich glaube aber, dass sie in der Praxis den Staat überfordern wird. Interessanterweise habe ich gerade im Urlaub mit meiner Familie darüber diskutiert (meine Kinder sind 14 und 17 Jahre alt). Wir waren im Erzgebirge und angrenzenden Gebieten in Sachsen unterwegs. Nach dem Besuch in Chemnitz mit dem Karl-Marx-Denkmal kam die Frage auf, warum die Idee, das alle Menschen das Gleiche haben sollten, im realen Sozialismus so schlecht funktioniert. Dabei kamen wir dann auch auf das Bedingungslose Grundeinkommen zu sprechen - ohne dass sich meine Familie dafür erwärmen konnte. Wenn wirklich jeder Bürger sich nach seinen Möglichkeiten ehrenamtlich für den Staat und unsere Gesellschaft engagieren würde, könnte das Bedingungslose Grundeinkommen funktionieren. Ich fürchte aber, dass wir von diesem Idealzustand weit entfernt sind.

Kommenden Freitag (23.8.) komme ich übrigens auf Einladung der KAB nach Maisach. Da gäbe es dann die Möglichkeit, diese Themen im persönlichen Gespräch noch weiter zu vertiefen.

Gruß

Adrian Heim