FLINTA* Personen, Migrant:innen, Menschen mit Behinderungen und queere Menschen sind auf vielen Ebenen von Diskriminierung betroffen. Wie planen Sie, Diskriminierung abzubauen und entgegenzuwirken?

Sehr geehrte Frau L.,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema „Abbau von Diskriminierung“. 

Strukturelle Benachteiligung kann in vielen Bereichen unserer Gesellschaft auftreten, was ich sehr bedauere. Als Bundestagsabgeordneter für Hannover setze ich mich deshalb dafür ein, jeder Form von Diskriminierung entgegenzuwirken.

Es ist wichtig, dass es sowohl Hilfsangebote auf kommunaler Ebene als auch auf Landes- und Bundesebene gibt.

Das 2006 in Kraft getretene Antidiskriminierungsgesetz oder korrekter das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), will Diskriminierung aufgrund des Alters, des Geschlechts, einer chronischen Erkrankung oder Behinderung, der Religion, der sexuellen Identität oder aus rassistischen oder antisemitischen Gründen verhindern. Dieses gilt bei der Arbeit, bei Alltagsgeschäften oder bei der Wohnungssuche.

Die SPD-Fraktion und ich kämpfen weiter für Gleichstellung und eine Gesellschaft frei von Rassismus und Diskriminierung und haben deshalb ein Positionspapier zum Thema AGG-Reform veröffentlicht, in welchem wir vorschlagen, das AGG auf Bundesbehörden auszuweiten. Hierzu hat die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, im Juli 2023 ein Grundlagenpapier vorgestellt.

Zudem wollten wir in der abgelaufenen Legislaturperiode ein Bundespartizipationsgesetz verabschieden. Aufgrund des vorzeitigen Ampel-Bruchs konnte dies jedoch nicht mehr umgesetzt werden. Wir werden diese Vorhaben in der kommenden Wahlperiode weiter vorantreiben.

Bei allen notwenigen gesetzlichen Maßnahmen, die wir ergriffen haben und die wir noch umsetzen werden, ist es wichtig zu betonen, dass die Gesetze nur dann wirken können, wenn Betreffende ihre Rechte wahrnehmen, sich gegen Diskriminierung wehren und ihre Ansprüche auch durchsetzen. Hier ist neben der Politik auch die Gesellschaft gefragt. Wir alle müssen unsere Stimme erheben, wenn wir Benachteiligungen beobachten, auch wenn sie uns nicht selbst betreffen. Wir müssen füreinander einstehen. 

Ich würde mich freuen, zu diesem Thema im Austausch zu bleiben und wünsche Ihnen alles Gute.

Mit herzlichen Grüßen aus Hannover

Ihr Adis Ahmetović, MdB