Wie stehen Sie zu Waffenexporten aus Deutschland und Auslandseinsätzen der Bundeswehr ,sind Sie für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland ?Soll weniger für Rüstung ausgegeben werden ?

Sehr geehrte Frau M.,

keine andere sicherheitspolitische Bedrohung ist derart gravierend wie die nukleare Aufrüstung.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben uns immer für die Stärkung und den Erhalt des Nichtverbreitungsvertrages eingesetzt und werden dies auch in Zukunft tun. Wir setzen uns für weitere Schritte hin zu einer vollständigen weltweiten Abrüstung der bestehenden Arsenale von Massenvernichtungswaffen ein. Atomwaffen bedrohen die gesamte Menschheit und deshalb ist klar, dass für zielführende deutsche Abrüstungspolitik nicht die Grenzen der Bundesrepublik der Maßstab sein können. Unser Ziel ist, Atomwaffen weltweit abzurüsten und dafür den besten Weg zu finden.

Festhalten kann ich, dass ich auch aufgrund meiner eigenen Biographie für proaktive Friedensarbeit stehe. Als Friedenspartei setzen wir auf Diplomatie und Dialog, auf zivile Krisenprävention und Friedensförderung, auf Abrüstung und Rüstungskontrolle sowie internationale Zusammenarbeit. Wir werden multilaterales Handeln wiederbeleben und stärken, auch in Partnerschaft mit der Zivilgesellschaft und Nichtregierungsorganisationen.

In dieser Wahlperiode bin ich für meine Fraktion Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und dort u.a. für die zivile Krisenprävention zuständig. Ich werde aktiv versuchen, die Friedenspolitik der neuen Bundesregierung mitzugestalten.

Ich danke Ihnen für Ihre Frage und wünsche Ihnen alles Gute.

Mit herzlichen Grüßen
Adis Ahmetovic, MdB