Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zu ME/CFS zustimmen?

Sehr geehrte Frau K.,

herzlichen Dank für Ihre Frage im Zusammenhang mit dem Krankheitsbild der Myalgischen Enzephalomyelitis (ME/CFS) / dem chronischen Fatigue-Syndrom bzw. zur Situation von Patient:Innen, die in Folge einer Covid-19-Infektion an Long- Covid leiden.

Als SPD-Bundestagsfraktion nehmen wir Ihre Sorgen und Anliegen sehr ernst. Diesem Mittwoch wird erst der Gesundheitsausschuss über den Antrag der CDU/CSU-Fraktion diskutieren und entscheiden. An dieser Abstimmung nehme ich als Außenpolitiker nicht teil. Ich bin nicht Mitglied des Gesundheitsausschusses. Dennoch unterstütze ich das Vorhaben meiner Fraktion aus dem vergangenen Jahr, Fördermittel zur Forschung zu ME/CFS zur Verfügung zu stellen.

Mir ist klar, dass ein großer Handlungsbedarf herrscht und die Erforschung von ME/CFS noch unbefriedigend ist. Die konkreten Ursachen von ME/VFS sind unklar, da es sich um ein vielfältiges Krankheitsbild handelt. Deswegen müssen wir die Forschung intensivieren. Für die Entwicklung einheitlicher Diagnosekriterien und wirksamer Therapieansätze wird bereits die Etablierung der Nationalen Klinischen Studiengruppe „Post-Covid Syndrom und ME/CFS“ zur Durchführung von klinischen Phase II-Studien mit insgesamt zehn Millionen Euro bis Ende 2023 vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert.

Gleichzeitig fördert das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) im Rahmen seiner Ressortforschung einen Verbund des Klinikum rechts der Isar der TU München und der Charité Berlin. Aufgebaut soll ein altersübergreifendes klinisches Register mit einer Biodatenbank, um explizit auch Patient:Innen mit ME/CFS nach einer COVID-19-Infektion erfassen zu können.

Im Juni dieses Jahres erwarten wir einen abschließenden Bericht zum aktuellen Wissenstand zu ME/CFS vom Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG), welches vom BMG bereits im März 2021 beauftragt wurde. Nach Erhalt des Berichts kann eine validere Grundlage von bereits laufenden Aufklärungskampagnen, z.B. durch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), aufgestellt werden.

Auf Grundlage des von der Ampelkoalition beschlossen Koalitionsvertrags werden wir uns dafür einsetzen, ein deutschlandweites Netzwerk von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für Long-Covid- und ME/CFS-Betroffene zu schaffen. Wir werden uns für die zügige Umsetzung einsetzen.

Für die betroffenen Menschen und ihre Angehörigen wurden bereits Anlaufstellen von Selbsthilfevereinigungen und Akteuren des Gesundheitswesens, wie z.B. sind das Fatigue Centrum der Charité — Universitätsmedizin Berlin oder auch das Netz von Long-Covid-Ambulanzen, deutschlandweit veröffentlicht.

Die medizinische Versorgung ist ungenügend. Unser Ziel ist es, diese weiter auszubauen und zu finanzieren. Bei positiven Studienergebnissen wird eine Identifikation von bereits zugelassenen Medikamenten veranlasst. Als Parlament haben wir mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), das höchste Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen, gesetzlich damit beauftragt, bis zum 31. Dezember 2023 eine Richtlinie für eine berufsgruppenübergreifende koordinierte und strukturierte Versorgung für Personen mit Long-/Post-COVID zu beschließen. Diese Richtlinie soll auch für die Versorgung für ME/CFS anwendbar sein.

Ich danke Ihnen für die Frage und wünsche Ihnen persönlich eine baldige Besserung Ihrer gesundheitlichen Situation. Lassen Sie uns gerne weiterhin im Austausch bleiben.

Mit herzlichen Grüßen

Adis Ahmetović, MdB