Was unternehmen Sie als Abgeordneter im Deutschen Bundestag ganz konkret, das die Förderanträge BEG EM zeitnah bearbeitet und die Zuschüsse zügig ausbezahlt werden?

Question

Frage von Frank S. • 06.08.2023

Was unternehmen Sie als Abgeordneter im Deutschen Bundestag ganz konkret, das die Förderanträge BEG EM zeitnah bearbeitet und die Zuschüsse zügig ausbezahlt werden?

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Adis Ahmetovic,
wer beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Zuschüsse für Einzelmaßnahmen in der Sanierung (BEG EM) beantragt, muss lange auf den Zuwendungsbescheid warten, Nach Einreichung des Verwendungsnachweises dauert es dann nochmal längere Zeit bis es zur tatsächlichen Auszahlung kommt. Und das obwohl bereits die Antragstellung und die Übersendung des Verwendungsnachweises digital erfolgt. Was unternehmen Sie denn ganz konkret, das es hier zu einer (deutlichen) Beschleunigung kommen kann? Eine zügige Antragsbearbeitung und vor allem eine schnelle Auszahlung der Zuschüsse ist für viele Bürger_innen von erheblicher finanzieller Bedeutung. Verfügt die BAFA überhaupt über genügend (personelle-) Ressourcen, das eine zügige Bescheidung der Anträge und eine schnelle Auszahlung der Zuschüsse gewährleistet ist? Sehen Sie denn da keinen (dringlichen) Handlungsbedarf? Vielen Dank für eine Antwort im Voraus!

Adis Ahmetovic · Accepted Answer

Sehr geehrter Herr S.

vielen Dank für Ihre Frage.

Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Jahr für Jahr erleben wir, dass Extremwetterereignisse wie intensive Hitzewellen und Dürren, Stürme und Starkregen sowie Überflutungen immer häufiger auftreten. Die Europäische Union und Deutschland haben sich daher ambitionierte Klimaschutzziele gesetzt. Bei der Erreichung dieser Klimaschutzziele spielt Energieeffizienz, insbesondere von Gebäuden, eine wichtige Rolle. Ich finde es daher richtig, dass die Bundesregierung über die „Bundesförderung für effiziente Gebäude“ die Bürgerinnen und Bürger sowohl bei Baumaßnahmen an Wohn- als auch an Nicht-Wohngebäuden, welche die Energieeffizienz erhöhen, finanziell unterstützt (siehe:

Im Sommer 2022 wurden die Bedingungen dieses Förderungsprogramms angepasst, zeitgleich gab es damals eine sehr große Nachfrage. Dadurch kam es temporär zu längeren Bearbeitungszeiten. Diese Nachfragewelle konnte allerdings in der zweiten Jahreshälfte 2022 abgebaut werden. Aktuell werden die Anträge, sofern alle Dokumente vorliegen und es sich um keine Maßnahmen handelt, die besonderer Prüfung bedürfen, wieder zügig innerhalb weniger Wochen bearbeitet (siehe:

Ich bin mit Ihnen einer Meinung, dass die Bearbeitungszeit für Anträge generell einer Beschleunigung benötigt. Hieran arbeiten wir auch als Bundesregierung, u.a., indem wir die Digitalisierung sowie den Fachkräftemangel beherzt angehen. Zudem setze ich mich dafür ein, dass Antragsverfahren auch auf kommunaler Ebene sowie im Land Niedersachsen beschleunigt werden. In Ihrem konkreten Fall bin ich nicht informiert darüber, ob Sie sich noch im Antragsprozess befinden oder dieser bei Ihnen bereits abgeschlossen ist. Bei Bedarf können Sie sich aber gerne an mein Bundestagsbüro wenden, am besten per E-Mail an adis.ahmetovic@bundestag.de. Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden dann prüfen, ob und wie wir Ihnen in Ihrem individuellen Fall weiterhelfen können.

Ich hoffe, diese Informationen helfen Ihnen weiter.

Erneut vielen Dank für Ihre Frage und mit besten Grüßen

Adis Ahmetović, MdB

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