Gas aus Russland in Zukunft wieder?
Hallo Herr Ahmetovic, vor ein paar Tagen habe ich in einem Video von Herrn Felix Banaszak gehört wie dieser sagte, die CDU und SPD beabsichtigen wieder von Russland Gas zu beziehen. Das kann doch nicht wahr sein, das die SPD das OK dafür gibt, oder? Wollen Sie allen Ernstes den Krieg der Russen gegen die Ukraine unterstützen? Ich garantiere Ihnen, das wir hier in Hannover alles unternehmen werden und dagegen demonstrieren werden. Herr Merz hat großartig verkündet die Ukraine weiter zu unterstützen. War das so gemeint? Dann ist er als Bundeskanzler unbrauchbar und als Lügner entlarvt, was ihm ja schon viele Wähler auch aus seiner Partei vorwerfen. Ich bin jedenfalls extrem sauer falls das so stimmt. Mit freundlichen Grüßen Heinrich T.
Sehr geehrter Herr T.,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Ich finde es wichtig, transparent zu kommunizieren.
Ich sage ganz deutlich: Nein, es gibt keine Pläne, dass Deutschland wieder zur alten Energieabhängigkeit von Russland zurückkehrt. Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 ist klar, dass Russland kein verlässlicher Partner mehr ist. Und es wäre völlig inakzeptabel, durch Gas-Importe Putins Krieg indirekt mitzufinanzieren. Das sehe ich persönlich so und das ist auch die Haltung, die ich in meiner Arbeit im Bundestag vertrete.
Seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ist Deutschland mit einer SPD-geführten Regierung einen gewaltigen Schritt gegangen. In Rekordzeit wurden Flüssiggas-Terminals gebaut, wir haben unsere Energieversorgung diversifiziert, wir beziehen inzwischen LNG, also verflüssigtes Erdgas, aus verschiedenen Ländern, haben Speicherkapazitäten aufgebaut und massiv in erneuerbare Energien investiert. Auch für die Zukunft kann es keine nachhaltige Politik sein, fossile Energien aus autoritären Staaten zu beziehen, da dies sowohl zu Abhängigkeiten führt als auch autoritäre Regime finanziert, wie Sie es richtig darstellen. Dafür habe ich mich als Obmann der SPD im Unterausschuss für Internationale Klima- und Energiepolitik der vergangenen Legislaturperiode auch immer eingesetzt.
Eine Wiederaufnahme der Gaslieferungen aus Russland steht unter den aktuellen Bedingungen also nicht zur Debatte. Unsere Priorität liegt auf einer nachhaltigen, unabhängigen Energiepolitik, die auf erneuerbaren Energien basiert und langfristig unsere Abhängigkeit von autokratischen Staaten verringert. Dass Deutschland fest an der Seite der Ukraine steht, ist außer Frage.
Ich danke Ihnen für Ihre Nachfrage und hoffe, ich konnte Ihnen meine Position verdeutlichen.
Mit freundlichen Grüßen
Adis Ahmetović, MdB
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