Die CDU/CSU wird sich nach der kommenden Bundestagswahl für die Abschaffung des Cannabiskonsumgesetztes einsetzen. Welchen Standpunkt wird die SPD bei einer möglichen Koalition mit der CDU vertreten?

Wichtige Vorhaben zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes & der Barrierefreiheit konnten wir umsetzen. Als SPD setzen wir uns weiter für Inklusion ein!

Bosnien und Herzegowina müsste sein Staatsangehörigkeitsrecht reformieren, damit Sie die doppelte Staatsangehörigkeit erhalten können.

Derzeit sind mehr als 33.200 Personen in Deutschland eingereist. Diese setzten sich zusammen aus ca. 20.300 Ortskräften sowie etwa 12.900 weiteren besonders gefährdeten Afghaninnen und Afghanen einschließlich ihrer jeweils berechtigten Familienangehörigen. Das bedeutet, dass ein sehr großer Teil, etwa zwei Drittel, der Ortskräfte, die identifiziert wurden, bereits nach Deutschland einreisen konnten und hier Schutz erhalten haben.

Die Verfügbarkeit von Apple Intelligence wird im Wesentlichen vom Unternehmen selbst nach marktwirtschaftlichen Kriterien festgelegt.